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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Kaputt gespart Die Schuldenbremse oder das Scheitern eines neoliberalen Politikinstruments

Porträt Kai Eicker-Wolf

Kai Eicker-Wolf

Im Jahr 2009 wurde die so genannte Schuldenbremse im Grundgesetz verankert – unter dem Beifall der großen Mehrheit der politisch Verantwortlichen und des Mainstreams der Wirtschaftswissenschaften. In den ersten Jahren nach ihrer Verabschiedung schien sie zunächst ein Erfolgsmodell zu sein.

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Ein fauler Kompromiss und starke Einschnitte in das Grundrecht Die Einschränkung des Asylrechts 1993

Porträt Richard Rohrmoser

Richard Rohrmoser

»Politisch Verfolgte genießen Asylrecht« – so lautete knapp und präzise der ursprüngliche Artikel 16, Absatz 2, Satz 2 des Grundgesetzes, mit dem die Mütter und Väter ein einklagbares Individualrecht auf Asyl in der Bundesrepublik Deutschland geschaffen hatten. Er war eine Reaktion auf die beispielslosen Menschenrechtsverletzungen, die Entgrenzung der Gewalt und den präzedenzlosen Zivilisationsbruch durch die nationalsozialistische Diktatur.

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Retrospektive - aus INDES 4-2018:

Die Hürden des Suchens und Findens Gedanken über die Heimat

Porträt Ulrike Guérot

Ulrike Guérot

Heimat erlebt eine Renaissance in Medien, Politik und Gesellschaft. In ihrem Essay setzt Ulrike Guérot Renationalisierungstendenzen die Idee eines politischen Europa entgegen.

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Retrospektive - aus INDES S-2016:

Die unverstandene Gleichzeitigkeit des Ungleichzeitigen Was Chronos mit Putins Russland zu tun hat

Porträt Franziska Augstein

Franziska Augstein

Franziska Augstein schaut zum einen auf verschiedene politisch-gesellschaftliche Momente der jüngeren Vergangenheit, in denen die Zeit das Tempo wechselte, und entwirft überdies entlang etlicher Verweise auf die Literatur und Philosophie ein überaus ambivalentes Bild der Gleichzeitigkeit des Ungleichzeitigen hinsichtlich des Faktors Zeit.

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