Open Access

Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

[weiterlesen …]

Kaputt gespart Die Schuldenbremse oder das Scheitern eines neoliberalen Politikinstruments

Porträt Kai Eicker-Wolf

Kai Eicker-Wolf

Im Jahr 2009 wurde die so genannte Schuldenbremse im Grundgesetz verankert – unter dem Beifall der großen Mehrheit der politisch Verantwortlichen und des Mainstreams der Wirtschaftswissenschaften. In den ersten Jahren nach ihrer Verabschiedung schien sie zunächst ein Erfolgsmodell zu sein.

[weiterlesen …]

Ein fauler Kompromiss und starke Einschnitte in das Grundrecht Die Einschränkung des Asylrechts 1993

Porträt Richard Rohrmoser

Richard Rohrmoser

»Politisch Verfolgte genießen Asylrecht« – so lautete knapp und präzise der ursprüngliche Artikel 16, Absatz 2, Satz 2 des Grundgesetzes, mit dem die Mütter und Väter ein einklagbares Individualrecht auf Asyl in der Bundesrepublik Deutschland geschaffen hatten. Er war eine Reaktion auf die beispielslosen Menschenrechtsverletzungen, die Entgrenzung der Gewalt und den präzedenzlosen Zivilisationsbruch durch die nationalsozialistische Diktatur.

[weiterlesen …]

Retrospektive - aus INDES 3-2019:

Open Access

»Eine veränderte Form der Subjektivität im Kontext des Politischen« Ein Gespräch mit Wolfgang Kraushaar über Bewegungen, Organisation und Bedingungen des politischen Erfolgs

Porträt Wolfgang Kraushaar

Wolfgang Kraushaar

Im Gespräch mit Indes reflektiert Wolfgang Kraushaar Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen den 68er und heutigen Protestformen.

[weiterlesen …]

Retrospektive - aus INDES 2-2017:

»Solidarität auf der primitivsten Ebene« Ein Gespräch mit Prof. Dr. Gesine Schwan über den Bedeutungsverlust des Nationalstaats, Facetten der europäischen Identität und Potenziale von Gemeinden

Porträt Gesine Schwan

Gesine Schwan

Die Europäische Union befindet sich in einer veritablen Krise. Im Gespräch mit INDES benennt Gesine Schwan Ursachen der gegenwärtigen EU-Krise, aber auch mögliche Lösungswege und spricht über den Europäischen Geist.

[weiterlesen …]