Open Access

Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

[weiterlesen …]

Ein fauler Kompromiss und starke Einschnitte in das Grundrecht Die Einschränkung des Asylrechts 1993

Porträt Richard Rohrmoser

Richard Rohrmoser

»Politisch Verfolgte genießen Asylrecht« – so lautete knapp und präzise der ursprüngliche Artikel 16, Absatz 2, Satz 2 des Grundgesetzes, mit dem die Mütter und Väter ein einklagbares Individualrecht auf Asyl in der Bundesrepublik Deutschland geschaffen hatten. Er war eine Reaktion auf die beispielslosen Menschenrechtsverletzungen, die Entgrenzung der Gewalt und den präzedenzlosen Zivilisationsbruch durch die nationalsozialistische Diktatur.

[weiterlesen …]

Verheerende Weichenstellung Die Privatisierung der Deutschen Bahn

Autoren-Porträt

Tim Engartner / Tobias Heinemann / Daniel von Orloff

Mit 558 Ja-Stimmen, lediglich 13 Gegenstimmen und vier Enthaltungen traf der Deutsche Bundestag am 2. Dezember 1993 eine Schlüsselentscheidung mit weitreichenden Folgen für den bundesdeutschen Bahnverkehr, wenn nicht gar die Zukunft der Mobilität zwischen Flensburg und Passau: die Überführung der Deutschen Bahn (DB) in eine Aktiengesellschaft.

[weiterlesen …]

Retrospektive - aus INDES 3-4-2024:

Zum Wohle des Kindes? Staatlich angeordnete Fremdunterbringung und Inobhutnahme

Porträt Andreas Gran

Andreas Gran

Wenn staatliche Behörden und Gerichte in den Kernbereich von Familien eingreifen, muss eine kritische Kontrolle gewährleistet sein durch die Rechtsprechung, durch eine aufmerksame Gesellschaft sowie durch gesellschaftlich und politisch einflussreiche Medien. Hier gibt es indes Defizite.

[weiterlesen …]

Retrospektive - aus INDES 3-2016:

Gegenkulturen und die Krise des Wir-Sinns Worin sich »PEGIDA« und die »68er« überschneiden und unterscheiden

Porträt Michael Corsten

Michael Corsten

Michael Corsten ergründet Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen »PEGIDA« und den 68ern, die beide aus einer Krise des »Wir-Sinns« resultieren.

[weiterlesen …]