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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Kaputt gespart Die Schuldenbremse oder das Scheitern eines neoliberalen Politikinstruments

Porträt Kai Eicker-Wolf

Kai Eicker-Wolf

Im Jahr 2009 wurde die so genannte Schuldenbremse im Grundgesetz verankert – unter dem Beifall der großen Mehrheit der politisch Verantwortlichen und des Mainstreams der Wirtschaftswissenschaften. In den ersten Jahren nach ihrer Verabschiedung schien sie zunächst ein Erfolgsmodell zu sein.

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Quo Vadis, Schuldenbremse? Wie Debatten über die Schuldenbremse seit Jahrzehnten verschleppte Strukturreformen kaschieren

Porträt Anna Neumann

Anna Neumann

Im vergangenen Jahr hat sie ihr 15-jähriges Bestehen gefeiert: Am 12. Juni 2009 stimmte der Bundesrat einer Grundgesetzänderung zu und machte so den Weg frei für die Einführung der Schuldenbremse. Ziel dieses Instruments ist es, die Finanzlage von Bund und Ländern langfristig zu stabilisieren, nachdem sich Deutschlands Staatsverschuldung in den vergangenen Jahrzehnten um ein Vielfaches potenziert hatte.

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Retrospektive - aus INDES 1-2014:

Burning Books in Baggy Pants Das britische Jahr 1989, Rushdies „Satanische Verse“ und der europäische Islam

Porträt Nicole Falkenhayner

Nicole Falkenhayner

Die Affäre um Salman Rushdies „Satanische Verse“ setzte 1989 in Großbritannien den Startpunkt einer neuen Auseinandersetzung mit dem multikulturellen Selbstverständnis des Vereinigten Königreiches. Nicole Falkenhayner rekonstruiert anhand ausgewählter Romane die kulturelle Reaktion von Großbritanniens Einwanderergesellschaft.

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Retrospektive - aus INDES 1-2-2024:

Wie umgehen mit der AfD? Strategien, Dilemmata und Auswege[1]

Porträt Fedor Ruhose

Fedor Ruhose

Dieser Text erscheint in einer Zeit der Unsicherheit. Im Superwahljahr 2024 mit zahlreichen Kommunalwahlen, drei Landtagswahlen und der Europawahl steht die Frage des Umgangs mit der Alternative für Deutschland (AfD) im Zentrum vieler politischer Debatten. Dabei stellt sich auch die Frage, wie mit dieser Kraft am rechten Rand umzugehen ist. Dazu hat Frank Decker in vielen Publikationen wichtige Hinweise gegeben.

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