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Gar keine Bühne ist auch keine Lösung Das Dilemma der Medien im Umgang mit demokratieverachtenden Parteien

Porträt Ulrike Winkelmann

Ulrike Winkelmann

Der Kommentar des öffentlich-rechtlichen Kollegen war geeignet, auch im eigenen Sender eine gewisse Unruhe auszulösen. Journalisten, erklärte der Thüringen-Korrespondent des Deutschlandfunks im Februar 2024, seien dazu da, die Wirklichkeit abzubilden, wie sie sei – nicht, wie sie sein sollte. »Die AfD, Rechtspopulisten, Rechtsextreme sind nun mal eine Tatsache«, sagte der Korrespondent im Abendprogramm seines Senders.

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Nichts genaues weiß man nicht Die deutsche Politikwissenschaft und die Gründung des BSW

Porträt Julia Reuschenbach

Julia Reuschenbach

Unruhe in der deutschen Politikwissenschaft. Eine Parteineugründung – man könnte fragen: »Schon wieder?« Womöglich gar mit Potenzialen ausgestattet, die binnen kürzester Zeit den Einzug ins Europaparlament oder in ostdeutsche Landtage möglich machen? Die Ankündigung der früheren und überaus prominenten LINKEN-Politikerin Sahra Wagenknecht, eine eigene Partei zu gründen, hat in Teilen der deutschen Politikwissenschaft ein geschäftiges Treiben ausgelöst.

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Auf die Plätze! Fertig! Los? Ein paar lose Anmerkungen zu Losverfahren und anderen Zufällen

Porträt Roland Lhotta

Roland Lhotta

Glauben Sie etwa an Zufälle? Diese Frage lässt sich gar nicht so einfach beantworten, es sei denn, man ist Anhänger von Prädestinationslehren oder auch Verschwörungstheorien – da stellt sich das Problem gar nicht. Die meisten anderen Menschen hingegen würden wohl eher Johann Gottfried Herder beipflichten, der meinte, dass der Zufall zusammen mit der Zeit der größte Tyrann auf dieser Welt sei.

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Frankreichs V. Republik mit 66 Jahren Noch lange nicht Schluss oder reif für die Rente?

Porträt Simon Braun

Simon Braun

Frankreichs V. Republik feiert im Oktober dieses Jahres ihren 66. Geburtstag. Damit ist die 1958 in Kraft getretene Verfassung inzwischen zur langlebigsten der an Verfassungen wahrlich nicht armen französischen Geschichte aufgestiegen. Im Gegensatz zu ihren Vorgängerregimen hat die V. Republik im Laufe der vergangenen sechseinhalb Jahrzehnte eine erstaunliche Widerstandsfähigkeit bewiesen und eine Reihe von institutionellen Herausforderungen gemeistert. [...]

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Brandmauerfall? Zum Verhältnis von Mitte-rechts- und Rechtsparteien im europäischen und deutschen Kontext

Porträt Lazaros Miliopoulos

Lazaros Miliopoulos

Für die Abgrenzung der CDU von der AfD hat sich der Begriff der »Brandmauer« eingebürgert. Gegenwärtig lehnt die CDU auch Minderheitsregierungen – mit und ohne formale Tolerierung durch die AfD – ab, wenn diese punktuell zu gemeinsamen Gesetzesvorhaben mit der AfD führen könnte. Damit zusammenhängend stellen sich folgende Fragen: Ist die »Brandmauer« nur aus Sicht von Rechtsextremen und »radikalen Konservativen« ein Problem?

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Das Ende des »Volksparteiensystems«? Warum Union und SPD an Wählergunst verloren haben

Porträt Uwe Jun

Uwe Jun

Die zu Beginn des Jahres 2024 in Umfragen erhobenen neuerlichen historischen Tiefpunkte der Zustimmung zur Politik der Bundesregierung sowie die Neu- beziehungsweise Ausgründungen der beiden Parteien »Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW)« und »Werteunion« werfen die Frage auf, ob das jahrzehntelang von zwei sich selbst als Volksparteien charakterisierenden Großparteien geprägte Parteiensystem endgültig an sein Ende gekommen ist.

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Retrospektive - aus INDES 1-2-2024:

Das aufgefächerte Parteiensystem Missliche Konsequenzen und Reformbedarfe

Porträt Eckhard Jesse

Eckhard Jesse

Wohl kaum ein anderer deutscher Politikwissenschaftler hat derart viele Abhandlungen über Parteien veröffentlicht wie Frank Decker, der 2023 für seine einschlägigen Forschungen mit dem Otto-Kirchheimer-Preis ausgezeichnet wurde. Der Verfasser dieses Beitrags hat beides getan: einerseits mit ihm publiziert, andererseits sich kritisch mit ihm auseinandergesetzt. Und – ein Kuriosum am Rande – in einem gemeinsam veröffentlichen Text wurde die unterschiedliche Sichtweise (zur Koalitionsfähigkeit der Partei Die LINKE) verdeutlicht.

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Retrospektive - aus INDES 4-2016:

»Ein zweites Gotha wäre notwendig« Über die Aktualität des Sozialismus sowie rot-rot-grüne Bündnisse

Porträt Oskar Negt

Oskar Negt

Oskar Negt analysiert im Interview mit INDES die Aktualität des Sozialismus sowie die Erfordernisse und Chancen rot-rot-grüner Bündnisse.

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