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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Schlüsselentscheidung zum Nichtstun Frankreich und Deutschland während des Genozids an den Tutsi Ruandas (1994)

Porträt Anne D. Peiter

Anne D. Peiter

Das fehlende Eingreifen, schlimmer noch: die Verstrickung Deutschlands und Frankreichs in das Erstarken der terroristischen Hutu-Miliz in Ruanda sind, so lautet die These der folgenden Analysen, im Nachgang der genozidalen Ära nur unzureichend aufgearbeitet worden.

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Die Gründung des Bundesumweltministeriums Wendepunkt nach Tschernobyl, eine Schlüsselentscheidung und ihre politischen Pfadabhängigkeiten

Porträt Sascha Ohlenforst

Sascha Ohlenforst

Politik ist die Summe vieler Einzelentscheidungen. Insofern bestimmen sie über den Erfolg oder das Scheitern politischer Parteien und ihrer Repräsentanten. Insbesondere in modernen Wettbewerbsdemokratien müssen sich Politiker an ihren Entscheidungen messen lassen. Daher ist es für sie ratsam, sich gut beraten zu lassen, etwa von öffentlichen Expertenkommissionen oder Politikberatern.

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Retrospektive - aus INDES 1-2-2024:

»Höcke stoppen!« Zur Debatte um ein mögliches AfD-Verbotsverfahren

Porträt Marcel Lewandowsky

Marcel Lewandowsky

Was in Europa, Lateinamerika, den USA umgeht, ist weder ein Gespenst noch ein Untoter. Der Rechtspopulismus, der die Demokratien herausfordert und verändert, ist eine Form des Illiberalismus, die sich als demokratischer Erlöser ausgibt. Parteien wie die AfD leben von ihrer vermeintlich radikaldemokratischen Ausrichtung, die sie mit einer apokalyptischen Gegenwartsdiagnose verbinden: Die Demokratie ist keine mehr.

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Retrospektive - aus INDES 1-2012:

Politisches Unbehagen in den Niederlanden Wie sich das kleine liberale und tolerante Land verändert hat

Autoren-Porträt

Paul Dekker / Josje den Ridder

Die Erfolge rechtspopulistischer Parteien wie der Liste Pim Fortuyn und der Partei der Freiheit zeugen von einem neuen gesellschaftlichen Klima. Paul Dekker und Josje den Ridder erörtern, inwiefern sich die politische Kultur der Niederlande in den vergangenen Jahren verändert hat.

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