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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Quo Vadis, Schuldenbremse? Wie Debatten über die Schuldenbremse seit Jahrzehnten verschleppte Strukturreformen kaschieren

Porträt Anna Neumann

Anna Neumann

Im vergangenen Jahr hat sie ihr 15-jähriges Bestehen gefeiert: Am 12. Juni 2009 stimmte der Bundesrat einer Grundgesetzänderung zu und machte so den Weg frei für die Einführung der Schuldenbremse. Ziel dieses Instruments ist es, die Finanzlage von Bund und Ländern langfristig zu stabilisieren, nachdem sich Deutschlands Staatsverschuldung in den vergangenen Jahrzehnten um ein Vielfaches potenziert hatte.

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Wie der Unterschied gemacht wird Überlegungen zur transformativen Kraft von Schlüsselentscheidungen am Beispiel des Selbstbestimmungsgesetzes

Porträt Jan Tobias Fuhrmann

Jan Tobias Fuhrmann

m Morgen des 01.11.2024, jenem Tag, an dem das Selbstbestimmungsgesetz in Kraft treten sollte, erschien auf dem Medienportal NiUS ein Kommentar, in dem sieben Gründe aufgezählt werden, »warum das Selbstbestimmungsgesetz den Missbrauch von Frauen und Kindern normalisiert.«

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Retrospektive - aus INDES 2-2023:

Gescheitert am eigenen System Der politische Niedergang Walter Ulbrichts

Porträt Alina Kröber

Alina Kröber

Was braucht es in einer Diktatur, um sich störender Parteimitglieder zu entledigen? In einem Staat, in dem die politische Praxis jederzeit so modifiziert werden konnte, dass sie dem Willen und den Zielen der Einheitspartei entsprach, liegt die Annahme nicht fern, dass eine rechtliche Argumentation wohl nicht von Nöten war.

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Retrospektive - aus INDES 1-2014:

Demokratisierung und Neoliberalisierung Die 1980er Jahre in Lateinamerika

Porträt Norbert Ahrens

Norbert Ahrens

Die 1980er Jahre brachten in Lateinamerika den Durchbruch der Demokratie - aber auch einen Siegeszug des Neoliberalismus. Norbert Ahrens erläutert, wie diese beiden Facetten der Entwicklung zusammenhängen und wie weit ihre Folgen reichen.

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