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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Verheerende Weichenstellung Die Privatisierung der Deutschen Bahn

Autoren-Porträt

Tim Engartner / Tobias Heinemann / Daniel von Orloff

Mit 558 Ja-Stimmen, lediglich 13 Gegenstimmen und vier Enthaltungen traf der Deutsche Bundestag am 2. Dezember 1993 eine Schlüsselentscheidung mit weitreichenden Folgen für den bundesdeutschen Bahnverkehr, wenn nicht gar die Zukunft der Mobilität zwischen Flensburg und Passau: die Überführung der Deutschen Bahn (DB) in eine Aktiengesellschaft.

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Basta als politische Strategie? Gerhard Schröder und die Entscheidung für die Agenda 2010

Porträt Nikolas Dörr

Nikolas Dörr

Geht es um politische Schlüsselentscheidungen, kommt man um die Agenda 2010 nicht herum. Dieses Reformpaket, das in der Öffentlichkeit bis heute vor allem mit »Hartz IV« assoziiert wird, stellte einen Paradigmenwechsel für den deutschen Sozialstaat dar.

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Retrospektive - aus INDES 1-2016:

Von Bremen in die Welt Wie das Grüne in die (deutsche) Politik kam

Porträt Claus Leggewie

Claus Leggewie

Claus Leggewie sucht nach Gründen für den Aufstieg der Grünen seit 1979.

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Retrospektive - aus INDES 3-4-2024:

Kindertagesförderung im Föderalismus Vom Reichsjugendwohlfahrts- zum Gute-Kita-Gesetz

Porträt Sandra Fischer

Sandra Fischer

Föderalstaaten zeichnen sich dadurch aus, dass sie notwendige Einheit und wünschenswerte Vielfalt zu verbinden suchen. Das Gewicht kann dabei mehr auf der einen oder der anderen Seite liegen. Dem verbundföderalen System der Bundesrepublik wird eine starke vereinheitlichende (unitarische) Ausrichtung nachgesagt, deren Ursprung in der Entstehungsgeschichte des deutschen Bundesstaates liegt.

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