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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Schlüsselentscheidung zum Nichtstun Frankreich und Deutschland während des Genozids an den Tutsi Ruandas (1994)

Porträt Anne D. Peiter

Anne D. Peiter

Das fehlende Eingreifen, schlimmer noch: die Verstrickung Deutschlands und Frankreichs in das Erstarken der terroristischen Hutu-Miliz in Ruanda sind, so lautet die These der folgenden Analysen, im Nachgang der genozidalen Ära nur unzureichend aufgearbeitet worden.

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Ein fauler Kompromiss und starke Einschnitte in das Grundrecht Die Einschränkung des Asylrechts 1993

Porträt Richard Rohrmoser

Richard Rohrmoser

»Politisch Verfolgte genießen Asylrecht« – so lautete knapp und präzise der ursprüngliche Artikel 16, Absatz 2, Satz 2 des Grundgesetzes, mit dem die Mütter und Väter ein einklagbares Individualrecht auf Asyl in der Bundesrepublik Deutschland geschaffen hatten. Er war eine Reaktion auf die beispielslosen Menschenrechtsverletzungen, die Entgrenzung der Gewalt und den präzedenzlosen Zivilisationsbruch durch die nationalsozialistische Diktatur.

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Retrospektive - aus INDES 3-4-2022:

Verschwörungsmythen und Selbstviktimisierung Antisemitische Vorfälle im Kontext der Corona-Pandemie

Autoren-Porträt

Bianca Loy / Daniel Poensgen

Für Jüdinnen:Juden kam während der Pandemie eine zusätzliche Sorge hinzu: Würde die Pandemie und die mit ihr verbundene Krise auch zu einem weiteren Anstieg von Antisemitismus führen?

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Retrospektive - aus INDES 1-2-2024:

Nachhaltige Multi-Stakeholder-Deliberation Kommunale Entwicklungsbeiräte als Chance für Gemeinwohl und demokratischen Grundkonsens

Porträt Gesine Schwan

Gesine Schwan

Die freiheitlichen Demokratien stehen weltweit unter Druck. Ihre gesellschaftliche Unterstützung nimmt deutlich ab. Rechtsextreme demokratiefeindliche Parteien und Initiativen, die ihren Fortbestand bedrohen, werden in Europa wie in den USA immer stärker.

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