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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Schlüsselentscheidung zum Nichtstun Frankreich und Deutschland während des Genozids an den Tutsi Ruandas (1994)

Porträt Anne D. Peiter

Anne D. Peiter

Das fehlende Eingreifen, schlimmer noch: die Verstrickung Deutschlands und Frankreichs in das Erstarken der terroristischen Hutu-Miliz in Ruanda sind, so lautet die These der folgenden Analysen, im Nachgang der genozidalen Ära nur unzureichend aufgearbeitet worden.

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Die Gründung des Bundesumweltministeriums Wendepunkt nach Tschernobyl, eine Schlüsselentscheidung und ihre politischen Pfadabhängigkeiten

Porträt Sascha Ohlenforst

Sascha Ohlenforst

Politik ist die Summe vieler Einzelentscheidungen. Insofern bestimmen sie über den Erfolg oder das Scheitern politischer Parteien und ihrer Repräsentanten. Insbesondere in modernen Wettbewerbsdemokratien müssen sich Politiker an ihren Entscheidungen messen lassen. Daher ist es für sie ratsam, sich gut beraten zu lassen, etwa von öffentlichen Expertenkommissionen oder Politikberatern.

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Retrospektive - aus INDES 1-2-2024:

Das Grundgesetz Eine Verfassung der Freiheit?

Porträt Peter Graf Kielmansegg

Peter Graf Kielmansegg

Wie denn nicht?, mag fragen, wer die Überschrift liest. Verfassungen sind in der europäischen Tradition per definitionem Kodifikationen der Freiheit – der Ruf nach einer Verfassung war im 19. Jahrhundert, dem Jahrhundert, in dem sich der Verfassungsgedanke, mit der Amerikanischen und der Französischen Revolution geschichtsmächtig geworden, durchsetzte, immer ein Ruf nach Freiheit [...]

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Retrospektive - aus INDES 2-2016:

Der Liberalismus und seine Feinde Über Erfolg und Scheitern liberaler Ideen

Porträt Hans Vorländer

Hans Vorländer

Der Politikwissenschaftler Hans Vorländer analysiert in seinem Beitrag die Ursachen für die Anfeindungen des Liberalismus – und vermittelt dabei den Wandel des Liberalismus in Europa.

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