Open Access

Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

[weiterlesen …]

Verheerende Weichenstellung Die Privatisierung der Deutschen Bahn

Autoren-Porträt

Tim Engartner / Tobias Heinemann / Daniel von Orloff

Mit 558 Ja-Stimmen, lediglich 13 Gegenstimmen und vier Enthaltungen traf der Deutsche Bundestag am 2. Dezember 1993 eine Schlüsselentscheidung mit weitreichenden Folgen für den bundesdeutschen Bahnverkehr, wenn nicht gar die Zukunft der Mobilität zwischen Flensburg und Passau: die Überführung der Deutschen Bahn (DB) in eine Aktiengesellschaft.

[weiterlesen …]

Ein fauler Kompromiss und starke Einschnitte in das Grundrecht Die Einschränkung des Asylrechts 1993

Porträt Richard Rohrmoser

Richard Rohrmoser

»Politisch Verfolgte genießen Asylrecht« – so lautete knapp und präzise der ursprüngliche Artikel 16, Absatz 2, Satz 2 des Grundgesetzes, mit dem die Mütter und Väter ein einklagbares Individualrecht auf Asyl in der Bundesrepublik Deutschland geschaffen hatten. Er war eine Reaktion auf die beispielslosen Menschenrechtsverletzungen, die Entgrenzung der Gewalt und den präzedenzlosen Zivilisationsbruch durch die nationalsozialistische Diktatur.

[weiterlesen …]

Retrospektive - aus INDES 1-2019:

Das umstrittene Erbe des Michail Gorbatschow Russland zwischen Zerfall und Neuanfang

Porträt Eva-Maria Stolberg

Eva-Maria Stolberg

Eva-Maria Stolberg zieht eine Bilanz der reformorientierten Politik Michail Gorbatschows.

[weiterlesen …]

Retrospektive - aus INDES 1-2017:

Hauptsache, es geht gegen den Islam Über die Rückkehr des Abendlandes

Porträt Daniel Bax

Daniel Bax

Mit dem Erstarken des Rechtspopulismus in Gestalt von AfD und »PEGIDA« hat auch der »Abendland«-Begriff wieder Konjunktur. Daniel Bax zeigt, dass es ein einheitliches christlich-jüdisches Abendland, wie es von den Islamfeinden skizziert wird, allerdings nie gegeben hat.

[weiterlesen …]