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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Verheerende Weichenstellung Die Privatisierung der Deutschen Bahn

Autoren-Porträt

Tim Engartner / Tobias Heinemann / Daniel von Orloff

Mit 558 Ja-Stimmen, lediglich 13 Gegenstimmen und vier Enthaltungen traf der Deutsche Bundestag am 2. Dezember 1993 eine Schlüsselentscheidung mit weitreichenden Folgen für den bundesdeutschen Bahnverkehr, wenn nicht gar die Zukunft der Mobilität zwischen Flensburg und Passau: die Überführung der Deutschen Bahn (DB) in eine Aktiengesellschaft.

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Quo Vadis, Schuldenbremse? Wie Debatten über die Schuldenbremse seit Jahrzehnten verschleppte Strukturreformen kaschieren

Porträt Anna Neumann

Anna Neumann

Im vergangenen Jahr hat sie ihr 15-jähriges Bestehen gefeiert: Am 12. Juni 2009 stimmte der Bundesrat einer Grundgesetzänderung zu und machte so den Weg frei für die Einführung der Schuldenbremse. Ziel dieses Instruments ist es, die Finanzlage von Bund und Ländern langfristig zu stabilisieren, nachdem sich Deutschlands Staatsverschuldung in den vergangenen Jahrzehnten um ein Vielfaches potenziert hatte.

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Retrospektive - aus INDES 1-2-2024:

Aufbruch im Rückwärtsgang Die CDU unter Merz

Porträt Elmar Wiesendahl

Elmar Wiesendahl

Es gibt in der Geschichte des bundesdeutschen Parteiwesens keinen vergleichbaren Fall, dass sich ein politisch Abgedankter wie Friedrich Merz – 2002 von Angela Merkel vom Vorsitz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion verdrängt und bald darauf länger in der Wirtschaft tätig – gegen starke innerparteiliche Widerstände wieder an die Parteispitze durchkämpft und seine Partei in eine neue Ära führt.

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Retrospektive - aus INDES 3-2016:

The eyes of the world are on … Aufmerksamkeit durch Flash- und Smartmobs

Porträt Carina Jasmin Englert

Carina Jasmin Englert

Smart- und Flashmobs sind als unkonventionelle, nonkonformistische Beteiligungsformen entstanden, die der spontanen Aufmerksamkeitsgewinnung dienen. Doch inzwischen haben sie viel von ihrer irritierenden Originalität verloren, wie Carina Jasmin Englert erläutert.

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