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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Wie der Unterschied gemacht wird Überlegungen zur transformativen Kraft von Schlüsselentscheidungen am Beispiel des Selbstbestimmungsgesetzes

Porträt Jan Tobias Fuhrmann

Jan Tobias Fuhrmann

m Morgen des 01.11.2024, jenem Tag, an dem das Selbstbestimmungsgesetz in Kraft treten sollte, erschien auf dem Medienportal NiUS ein Kommentar, in dem sieben Gründe aufgezählt werden, »warum das Selbstbestimmungsgesetz den Missbrauch von Frauen und Kindern normalisiert.«

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Ein fauler Kompromiss und starke Einschnitte in das Grundrecht Die Einschränkung des Asylrechts 1993

Porträt Richard Rohrmoser

Richard Rohrmoser

»Politisch Verfolgte genießen Asylrecht« – so lautete knapp und präzise der ursprüngliche Artikel 16, Absatz 2, Satz 2 des Grundgesetzes, mit dem die Mütter und Väter ein einklagbares Individualrecht auf Asyl in der Bundesrepublik Deutschland geschaffen hatten. Er war eine Reaktion auf die beispielslosen Menschenrechtsverletzungen, die Entgrenzung der Gewalt und den präzedenzlosen Zivilisationsbruch durch die nationalsozialistische Diktatur.

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Retrospektive - aus INDES 3-2015:

Die Freiheit des Einzelnen als Grundlage und Grenze Perspektiven des Liberalismus in Deutschland

Porträt Dieter Langewiesche

Dieter Langewiesche

Dieter Langewiesche blickt auf Grundlage der Freiheitsthesen der FDP in die Vergangenheit des deutschen Liberalismus und nutzt diese Retrospektive, um nach liberalen Zukunftsperspektiven zu fragen.

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Retrospektive - aus INDES 3-2015:

Zwischen Aufbruch und Beharrung Die bürgerliche Rechte in Frankreich

Porträt Teresa Nentwig

Teresa Nentwig

Im Frühjahr 2015 feierte Frankreichs ehemaliger Staatspräsident Nicolas Sarkozy mit seiner Wahl zum Vorsitzenden der UMP-Nachfolgeorganisation Les Républicains ein bemerkenswertes Comeback. Teresa Nentwig über Anspruch und Chancen der neuen Partei und ihre Bedeutung für die bürgerliche Rechte in Frankreich.

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