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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Kaputt gespart Die Schuldenbremse oder das Scheitern eines neoliberalen Politikinstruments

Porträt Kai Eicker-Wolf

Kai Eicker-Wolf

Im Jahr 2009 wurde die so genannte Schuldenbremse im Grundgesetz verankert – unter dem Beifall der großen Mehrheit der politisch Verantwortlichen und des Mainstreams der Wirtschaftswissenschaften. In den ersten Jahren nach ihrer Verabschiedung schien sie zunächst ein Erfolgsmodell zu sein.

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Die Schlüssel zum Königreich Entscheidungstheoretische Überlegungen zu einem voraussetzungsvollen Begriff

Porträt Benjamin Schmid

Benjamin Schmid

Die lautlosen Revolutionen der Sprache geschehen nicht über Nacht. Entsprechend langwierig waren auch Entstehung und Bedeutungswandel des Begriffs der Schlüsselentscheidung.

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Retrospektive - aus INDES 3-2013:

Gefahren der Demokratie Skeptische Betrachtungen zur Lage

Porträt Franz Walter

Franz Walter

Mit skeptischem Blick weist Franz Walter auf die zahlreichen Schattenseiten der heute so gerne propagierten Partizipations- und Chancengesellschaft hin.

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Retrospektive - aus INDES 3-2023:

Garanten der Demokratie Bürgerschaftliche Ressourcen demokratischer Resilienz

Porträt Raphael Kruse

Raphael Kruse

Im Wettstreit der politischen Systemalternativen mit der Autokratie steht die Demokratie vor großen Bewährungsproben. Zum einen sehen sich alle demokratischen Herrschaftssysteme mit Herausforderungen konfrontiert, die inzwischen multiple Krisen oder »Polykrise« genannt werden. Bis in die Gegenwart hinein haben die Gesundheitskrise im Zuge der Corona-Pandemie, die Krise der internationalen Sicherheitsarchitektur durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und nicht zuletzt das Damoklesschwert der Klimakrise den Problemlösungsdruck auf die Demokratien verdichtet und demokratische Systeme an Belastungsgrenzen herangeführt.

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