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Gar keine Bühne ist auch keine Lösung Das Dilemma der Medien im Umgang mit demokratieverachtenden Parteien

Porträt Ulrike Winkelmann

Ulrike Winkelmann

Der Kommentar des öffentlich-rechtlichen Kollegen war geeignet, auch im eigenen Sender eine gewisse Unruhe auszulösen. Journalisten, erklärte der Thüringen-Korrespondent des Deutschlandfunks im Februar 2024, seien dazu da, die Wirklichkeit abzubilden, wie sie sei – nicht, wie sie sein sollte. »Die AfD, Rechtspopulisten, Rechtsextreme sind nun mal eine Tatsache«, sagte der Korrespondent im Abendprogramm seines Senders.

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Nichts genaues weiß man nicht Die deutsche Politikwissenschaft und die Gründung des BSW

Porträt Julia Reuschenbach

Julia Reuschenbach

Unruhe in der deutschen Politikwissenschaft. Eine Parteineugründung – man könnte fragen: »Schon wieder?« Womöglich gar mit Potenzialen ausgestattet, die binnen kürzester Zeit den Einzug ins Europaparlament oder in ostdeutsche Landtage möglich machen? Die Ankündigung der früheren und überaus prominenten LINKEN-Politikerin Sahra Wagenknecht, eine eigene Partei zu gründen, hat in Teilen der deutschen Politikwissenschaft ein geschäftiges Treiben ausgelöst.

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Auf die Plätze! Fertig! Los? Ein paar lose Anmerkungen zu Losverfahren und anderen Zufällen

Porträt Roland Lhotta

Roland Lhotta

Glauben Sie etwa an Zufälle? Diese Frage lässt sich gar nicht so einfach beantworten, es sei denn, man ist Anhänger von Prädestinationslehren oder auch Verschwörungstheorien – da stellt sich das Problem gar nicht. Die meisten anderen Menschen hingegen würden wohl eher Johann Gottfried Herder beipflichten, der meinte, dass der Zufall zusammen mit der Zeit der größte Tyrann auf dieser Welt sei.

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Frankreichs V. Republik mit 66 Jahren Noch lange nicht Schluss oder reif für die Rente?

Porträt Simon Braun

Simon Braun

Frankreichs V. Republik feiert im Oktober dieses Jahres ihren 66. Geburtstag. Damit ist die 1958 in Kraft getretene Verfassung inzwischen zur langlebigsten der an Verfassungen wahrlich nicht armen französischen Geschichte aufgestiegen. Im Gegensatz zu ihren Vorgängerregimen hat die V. Republik im Laufe der vergangenen sechseinhalb Jahrzehnte eine erstaunliche Widerstandsfähigkeit bewiesen und eine Reihe von institutionellen Herausforderungen gemeistert. [...]

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Du musst deine Demokratie ändern! De- und nötige Restabilisierung des Institutionengefüges infolge der Umwälzung der Parteienlandschaft

Porträt Volker Best

Volker Best

Die deutsche Parteienlandschaft ist in den letzten Jahren und Jahrzehnten mächtig umgepflügt worden: Das Wahlverhalten ist wechselhafter geworden und hat die einstige klare »Ständeordnung« zwischen großen und kleinen Parteien umgestürzt. Bei der Bundestagswahl 2021 entschied sich die Hälfte der Wählenden nicht mehr für die über Jahrzehnte dominanten Volksparteien. [...]

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Fünf Freunde auf neuen Abenteuern Anforderungen zur Zukunftsfähigkeit der SPD

Porträt Christian Krell

Christian Krell

Wäre Dankbarkeit eine politische Kategorie, könnte die SPD vor Kraft kaum laufen. Das Frauenwahlrecht, das Verbot von Kinderarbeit, geregelte Arbeitszeiten, Eintreten für die Demokratie im Angesicht nationalsozialistischer Gewalt, die Sozialbindung des Eigentums im Grundgesetz, das BaföG, der Mindestlohn und die Ehe für alle. In ihrer über  160-jährigen Geschichte hat die SPD mit wechselnden Bündnispartnern vieles von dem erreicht, was heute wie selbstverständlich zum Inventar der bundesrepublikanischen Demokratie gehört.

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Retrospektive - aus INDES 3-2023:

Garanten der Demokratie Bürgerschaftliche Ressourcen demokratischer Resilienz

Porträt Raphael Kruse

Raphael Kruse

Im Wettstreit der politischen Systemalternativen mit der Autokratie steht die Demokratie vor großen Bewährungsproben. Zum einen sehen sich alle demokratischen Herrschaftssysteme mit Herausforderungen konfrontiert, die inzwischen multiple Krisen oder »Polykrise« genannt werden. Bis in die Gegenwart hinein haben die Gesundheitskrise im Zuge der Corona-Pandemie, die Krise der internationalen Sicherheitsarchitektur durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und nicht zuletzt das Damoklesschwert der Klimakrise den Problemlösungsdruck auf die Demokratien verdichtet und demokratische Systeme an Belastungsgrenzen herangeführt.

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Retrospektive - aus INDES 2-2019:

Umgang mit Krieg und Konflikt Anspruch, Strategiefähigkeit und Öffentlichkeit in der Außen- und Sicherheitspolitik

Autoren-Porträt

Sarah Brockmeier / Philipp Rotmann

Sarah Brockmeier und Philipp Rotmann nennen in ihrem Beitrag drei Bereiche, in denen die Bundesregierung künftig das Fundament einer aktiveren Außenpolitik schaffen sollte.

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