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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Schroffer Schlüsselentscheider Scholz? Ambivalenzen am Ampel-Ende

Porträt Volker Best

Volker Best

Ein Ende mit Schrecken statt ein Schrecken ohne Ende? So kommentierten manche Medien, nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz am 6. November 2024 seinen Finanzminister Christian Lindner entlassen hatte, weil dieser den Beschluss einer Haushaltsnotlage verweigert hatte.

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Die Republikaner nach der Trump-Renaissance Von der Southern Strategy zur konservativen Regenbogenkoalition?

Porträt Philipp Adorf

Philipp Adorf

Donald Trump gelang 2024 ein politischer Triumph, der in vielerlei Hinsicht seinesgleichen sucht. Als erst zweiter Präsident in der Geschichte der Vereinigten Staaten kehrte er nach einer Abwahl ins Weiße Haus zurück – ein Comeback, das vor wenigen Jahren undenkbar schien, hatten die meisten Beobachter Trumps politische Karriere nach der Stürmung des Kapitols doch für beendet erklärt.

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Retrospektive - aus INDES 2-2014:

Theodor Eschenburg und die deutsche Vergangenheit Die halben Zitate der Toten

Porträt Susanne Eschenburg

Susanne Eschenburg

Um Theodor Eschenburg entspann sich eine Kontroverse im Hinblick auf seine Rolle in der NS-Diktatur. Seine Tochter Susanne Eschenburg nimmt in diesem Beitrag Stellung zu den Vorwürfen und legt dar, warum vorsichtiger geurteilt werden sollte.

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Retrospektive - aus INDES S-2016:

Volksgesetzgebung im parlamentarischen System Ein Beitrag zum Problem institutioneller Ungleichzeitigkeit

Porträt Frank Decker

Frank Decker

Warum denken wir in Deutschland bei direkter Demokratie eigentlich vorzugsweise an „Volksgesetzgebung“? Frank Decker geht dieser Frage nach und sieht die Antwort in der historisch gleichzeitigen, jedoch institutionell ungleichzeitigen Durchsetzung einer parlamentarischen Demokratie und weitreichender unmittelbarer Volksrechte.

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