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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Kaputt gespart Die Schuldenbremse oder das Scheitern eines neoliberalen Politikinstruments

Porträt Kai Eicker-Wolf

Kai Eicker-Wolf

Im Jahr 2009 wurde die so genannte Schuldenbremse im Grundgesetz verankert – unter dem Beifall der großen Mehrheit der politisch Verantwortlichen und des Mainstreams der Wirtschaftswissenschaften. In den ersten Jahren nach ihrer Verabschiedung schien sie zunächst ein Erfolgsmodell zu sein.

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Schroffer Schlüsselentscheider Scholz? Ambivalenzen am Ampel-Ende

Porträt Volker Best

Volker Best

Ein Ende mit Schrecken statt ein Schrecken ohne Ende? So kommentierten manche Medien, nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz am 6. November 2024 seinen Finanzminister Christian Lindner entlassen hatte, weil dieser den Beschluss einer Haushaltsnotlage verweigert hatte.

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Retrospektive - aus INDES 1-2-2024:

Republikschutz und paramilitärische Zivilgesellschaft Das demokratische Dilemma in der Weimarer Republik

Porträt Franz Walter

Franz Walter

Kaum ein Mensch wird ihn heute noch kennen, selbst die meisten Fachhistorikern nicht: den Deutschen Republikanischen Reichsbund in den Jahren der Weimarer Republik. Diese Vereinigung umfasste keine Massen; ihr gelang es nicht, in der Breite der Gesellschaft, nicht einmal in der Wählerschaft der sie tragenden Parteien Wurzeln zu schlagen. Dabei war alles so schön und logisch ausgedacht. Auf den Veranstaltungen des Reichsbundes flatterten die schwarz-rot-goldenen Fahnen, womit man symbolisch Flagge zeigte gegenüber Monarchisten, Faschisten und Kommunisten.

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Retrospektive - aus INDES 2-2015:

Brennstoff für städtische Revolten Ein historisches Déjà-vu?

Porträt Franz Walter

Franz Walter

Was ist der Brennstoff, was der Zünder für urbane Revolten? Franz Walter zeigt in seiner Analyse, wieso die Unterschichten nicht die Auslöser städtischer Aufstände sind, welche Rolle das Durchschnittsalter der Gesellschaft spielt, worin die Sprengkraft des republikanischen Gerechtigkeitsversprechens besteht und was das alles mit der Sozialdemokratie zu tun hat.

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