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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Quo Vadis, Schuldenbremse? Wie Debatten über die Schuldenbremse seit Jahrzehnten verschleppte Strukturreformen kaschieren

Porträt Anna Neumann

Anna Neumann

Im vergangenen Jahr hat sie ihr 15-jähriges Bestehen gefeiert: Am 12. Juni 2009 stimmte der Bundesrat einer Grundgesetzänderung zu und machte so den Weg frei für die Einführung der Schuldenbremse. Ziel dieses Instruments ist es, die Finanzlage von Bund und Ländern langfristig zu stabilisieren, nachdem sich Deutschlands Staatsverschuldung in den vergangenen Jahrzehnten um ein Vielfaches potenziert hatte.

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Schroffer Schlüsselentscheider Scholz? Ambivalenzen am Ampel-Ende

Porträt Volker Best

Volker Best

Ein Ende mit Schrecken statt ein Schrecken ohne Ende? So kommentierten manche Medien, nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz am 6. November 2024 seinen Finanzminister Christian Lindner entlassen hatte, weil dieser den Beschluss einer Haushaltsnotlage verweigert hatte.

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Retrospektive - aus INDES 2-2019:

»Operation mitten im Ballsaal« Die Pariser Friedenskonferenz 1919 als Krise der politischen Kommunikation

Porträt Jörn Leonhard

Jörn Leonhard

Jörn Leonhard blickt zurück auf die Pariser Friedenskonferenz von 1919 und erläutert die Faktoren, die eine souveräne Entscheidung der damaligen Verhandlungspartner erschwerten.

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Retrospektive - aus INDES 4-2015:

»Parteifeinde« und »Agenten des Imperialismus« Aus den Jahren der Zerschlagung aller sozialdemokratischen Traditionen im ostsächsischen Freital, das heute eine Hochburg von Pegida ist

Porträt Franz Walter

Franz Walter

Jahrzehntelang war das ostsächsische Freital unumstrittene Hochburg der Sozialdemokratie; inzwischen ist der Ort Schauplatz rechtsextremer Krawalle. Franz Walter erklärt, wie es zu diesem gravierenden Wandel der politischen Kultur gekommen ist.

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