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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Wie der Unterschied gemacht wird Überlegungen zur transformativen Kraft von Schlüsselentscheidungen am Beispiel des Selbstbestimmungsgesetzes

Porträt Jan Tobias Fuhrmann

Jan Tobias Fuhrmann

m Morgen des 01.11.2024, jenem Tag, an dem das Selbstbestimmungsgesetz in Kraft treten sollte, erschien auf dem Medienportal NiUS ein Kommentar, in dem sieben Gründe aufgezählt werden, »warum das Selbstbestimmungsgesetz den Missbrauch von Frauen und Kindern normalisiert.«

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Quo Vadis, Schuldenbremse? Wie Debatten über die Schuldenbremse seit Jahrzehnten verschleppte Strukturreformen kaschieren

Porträt Anna Neumann

Anna Neumann

Im vergangenen Jahr hat sie ihr 15-jähriges Bestehen gefeiert: Am 12. Juni 2009 stimmte der Bundesrat einer Grundgesetzänderung zu und machte so den Weg frei für die Einführung der Schuldenbremse. Ziel dieses Instruments ist es, die Finanzlage von Bund und Ländern langfristig zu stabilisieren, nachdem sich Deutschlands Staatsverschuldung in den vergangenen Jahrzehnten um ein Vielfaches potenziert hatte.

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Retrospektive - aus INDES 3-2015:

Konservatismus als Mentalität und Methode Zur politischen Technik Konrad Adenauers und Angela Merkels

Porträt Franz Walter

Franz Walter

Franz Walter erläutert in seinem Beitrag, was Angela Merkel mit Konrad Adenauer verbindet, warum sie die kongeniale Repräsentantin der deutschen Gegenwartsbevölkerung ist – und wieso der christdemokratische Erfolg dennoch auf tönernen Füßen steht.

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Retrospektive - aus INDES 1-2014:

Ein Gläubiger im Diesseits Der Kommunist, Dissident und Prediger Rudolf Bahro

Porträt Matthias Eckoldt

Matthias Eckoldt

Die Geschichte des DDR-Dissidenten Rudolf Bahro im Portrait: Einst ein glühender Anhänger der DDR, verwandelte er sich zu ihrem schärfsten Kritiker, der schließlich auch in Westdeutschland bei den Grünen keine politische Heimat fand.

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