Open Access

Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

[weiterlesen …]

Quo Vadis, Schuldenbremse? Wie Debatten über die Schuldenbremse seit Jahrzehnten verschleppte Strukturreformen kaschieren

Porträt Anna Neumann

Anna Neumann

Im vergangenen Jahr hat sie ihr 15-jähriges Bestehen gefeiert: Am 12. Juni 2009 stimmte der Bundesrat einer Grundgesetzänderung zu und machte so den Weg frei für die Einführung der Schuldenbremse. Ziel dieses Instruments ist es, die Finanzlage von Bund und Ländern langfristig zu stabilisieren, nachdem sich Deutschlands Staatsverschuldung in den vergangenen Jahrzehnten um ein Vielfaches potenziert hatte.

[weiterlesen …]

Die Schlüssel zum Königreich Entscheidungstheoretische Überlegungen zu einem voraussetzungsvollen Begriff

Porträt Benjamin Schmid

Benjamin Schmid

Die lautlosen Revolutionen der Sprache geschehen nicht über Nacht. Entsprechend langwierig waren auch Entstehung und Bedeutungswandel des Begriffs der Schlüsselentscheidung.

[weiterlesen …]

Retrospektive - aus INDES 3-2018:

Wehret den Anfängen Von der notwendigen Selbstreflexion der Sozialdemokratie in Anbetracht des Rechtspopulismus

Porträt Kristina Meyer

Kristina Meyer

Die Sozialdemokratie verliert nicht nur im Ausland, sondern auch in Deutschland immer mehr Wähler an die Rechtspopulisten. Kristina Meyer warnt in ihrem Beitrag die deutsche Sozialdemokratie davor, sich migrations- und einwanderungskritischen Erklärungsmustern der AfD anzupassen. Sie plädiert im Rückgriff auf die Geschichte der SPD in der NS-Zeit dafür, die populistischen und nationalistischen Deutungen der AfD zu entlarven und stattdessen auf eine bürgernahe politische Kommunikation sowie konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen zu setzen.

[weiterlesen …]

Retrospektive - aus INDES 3-2016:

Jenseits von progressiv versus konservativ Nicht-konformistische Geschlechterinszenierungen und der neoliberale Zeitgeist

Porträt Anna Schober

Anna Schober

In den letzten Jahrzehnten haben sich die Normen hinsichtlich geschlechtsspezifischer Modelle gewandelt. In ihrem Beitrag analysiert Anna Schober nicht-konformistische Geschlechterinszenierungen.

[weiterlesen …]