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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Quo Vadis, Schuldenbremse? Wie Debatten über die Schuldenbremse seit Jahrzehnten verschleppte Strukturreformen kaschieren

Porträt Anna Neumann

Anna Neumann

Im vergangenen Jahr hat sie ihr 15-jähriges Bestehen gefeiert: Am 12. Juni 2009 stimmte der Bundesrat einer Grundgesetzänderung zu und machte so den Weg frei für die Einführung der Schuldenbremse. Ziel dieses Instruments ist es, die Finanzlage von Bund und Ländern langfristig zu stabilisieren, nachdem sich Deutschlands Staatsverschuldung in den vergangenen Jahrzehnten um ein Vielfaches potenziert hatte.

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Kaputt gespart Die Schuldenbremse oder das Scheitern eines neoliberalen Politikinstruments

Porträt Kai Eicker-Wolf

Kai Eicker-Wolf

Im Jahr 2009 wurde die so genannte Schuldenbremse im Grundgesetz verankert – unter dem Beifall der großen Mehrheit der politisch Verantwortlichen und des Mainstreams der Wirtschaftswissenschaften. In den ersten Jahren nach ihrer Verabschiedung schien sie zunächst ein Erfolgsmodell zu sein.

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Retrospektive - aus INDES 1-2-2022:

Peforming Zeitenwende Politikerreden und Publikumsresonanz

Porträt Thomas Niehr

Thomas Niehr

Thomas Niehr fragt, ob Politiker:innen mit ihren Reden tatsächlich etwas bewirken können. Es schließt sich nahtlos die Frage an, inwieweit die Wirksamkeit solcher Reden vom Wortlaut des Gesagten abhängt oder auch von der Persönlichkeit und den rhetorischen Fähigkeiten der Redner:innen.

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Retrospektive - aus INDES 2-2014:

„Die deutsche Politikwissenschaft ist geschichtsvergessen“ Über die Kontroverse um Theodor Eschenburg und die Vergangenheit der Politikwissenschaft

Porträt Jürgen Falter

Jürgen Falter

Jürgen Falter ist aus Protest gegen die Abschaffung des Theodor-Eschenburg-Preises aus der DVPW, deren Vorsitzender er einst war, ausgetreten. Im Gespräch mit INDES erläutert er seine Motive und kritisiert, wie Eschenburgs Vergangenheit aufgearbeitet worden ist.

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