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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Kaputt gespart Die Schuldenbremse oder das Scheitern eines neoliberalen Politikinstruments

Porträt Kai Eicker-Wolf

Kai Eicker-Wolf

Im Jahr 2009 wurde die so genannte Schuldenbremse im Grundgesetz verankert – unter dem Beifall der großen Mehrheit der politisch Verantwortlichen und des Mainstreams der Wirtschaftswissenschaften. In den ersten Jahren nach ihrer Verabschiedung schien sie zunächst ein Erfolgsmodell zu sein.

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Die Republikaner nach der Trump-Renaissance Von der Southern Strategy zur konservativen Regenbogenkoalition?

Porträt Philipp Adorf

Philipp Adorf

Donald Trump gelang 2024 ein politischer Triumph, der in vielerlei Hinsicht seinesgleichen sucht. Als erst zweiter Präsident in der Geschichte der Vereinigten Staaten kehrte er nach einer Abwahl ins Weiße Haus zurück – ein Comeback, das vor wenigen Jahren undenkbar schien, hatten die meisten Beobachter Trumps politische Karriere nach der Stürmung des Kapitols doch für beendet erklärt.

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Retrospektive - aus INDES 3-2014:

Carl Schmitt und die Gemütlichkeit des Juste Milieu Ein asymmetrischer Sinn-Krieg

Porträt Wilfried von Bredow

Wilfried von Bredow

Über der Biografie von Carl Schmitt liegt seit 1933 ein tiefer Schatten. Die Rezeption seiner Ideen und Theorien beeinträchtigte das kaum. Wilfried von Bredow schreibt über den Kreis um und die Faszination Schmitts als ideengeschichtlicher Klassiker.

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Retrospektive - aus INDES 1-2020:

Kommunikation, Öffentlichkeit und Recht im Zeitalter von Tweets und Likes Soziale Medien als Gefahr für unsere Demokratie?

Porträt Deniz Ertin

Deniz Ertin

Deniz Ertin beleuchtet in seinem Beitrag Gefahrenpotenziale sozialer Medien im Hinblick auf Demokratie und Rechtsstaat.

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