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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Kaputt gespart Die Schuldenbremse oder das Scheitern eines neoliberalen Politikinstruments

Porträt Kai Eicker-Wolf

Kai Eicker-Wolf

Im Jahr 2009 wurde die so genannte Schuldenbremse im Grundgesetz verankert – unter dem Beifall der großen Mehrheit der politisch Verantwortlichen und des Mainstreams der Wirtschaftswissenschaften. In den ersten Jahren nach ihrer Verabschiedung schien sie zunächst ein Erfolgsmodell zu sein.

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Schlüsselentscheidung zum Nichtstun Frankreich und Deutschland während des Genozids an den Tutsi Ruandas (1994)

Porträt Anne D. Peiter

Anne D. Peiter

Das fehlende Eingreifen, schlimmer noch: die Verstrickung Deutschlands und Frankreichs in das Erstarken der terroristischen Hutu-Miliz in Ruanda sind, so lautet die These der folgenden Analysen, im Nachgang der genozidalen Ära nur unzureichend aufgearbeitet worden.

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Retrospektive - aus INDES 2-2020:

Das westdeutsche Wohnungswunder Ordoliberaler Sonderweg und sozial-räumliche Differenz

Porträt Margaret Haderer

Margaret Haderer

Margaret Harderer geht in ihrem Beitrag auf das wechselseitige Prägeverhältnis von bundesrepublikanischer Wohnungspolitik, ordoliberalen Wirtschaftskonzepten und kulturellen Wertvorstellungen etwa im Bereich von Familien- und Geschlechterkonzepten ein.

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Retrospektive - aus INDES 3-4-2024:

»Die Schwächsten der Gesellschaft« Kinder als moralisierendes Argument in der bundespolitischen Rhetorik der 1970er bis 1990er Jahre

Porträt Judith Anouschka Grosch

Judith Anouschka Grosch

»Die Moralshow der Grünen mit den Kinderaugen«. Unter diesem Titel kritisierte WELT-Journalist Robin Alexander 2018 eine Twitter-Kampagne. Einen Tag zuvor hatten mehrere Grünen-Politiker:innen, darunter Robert Habeck, sowie bald darauf viele weitere Twitter-User Kinderfotos von sich selbst gepostet.

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