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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Kaputt gespart Die Schuldenbremse oder das Scheitern eines neoliberalen Politikinstruments

Porträt Kai Eicker-Wolf

Kai Eicker-Wolf

Im Jahr 2009 wurde die so genannte Schuldenbremse im Grundgesetz verankert – unter dem Beifall der großen Mehrheit der politisch Verantwortlichen und des Mainstreams der Wirtschaftswissenschaften. In den ersten Jahren nach ihrer Verabschiedung schien sie zunächst ein Erfolgsmodell zu sein.

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Wie der Unterschied gemacht wird Überlegungen zur transformativen Kraft von Schlüsselentscheidungen am Beispiel des Selbstbestimmungsgesetzes

Porträt Jan Tobias Fuhrmann

Jan Tobias Fuhrmann

m Morgen des 01.11.2024, jenem Tag, an dem das Selbstbestimmungsgesetz in Kraft treten sollte, erschien auf dem Medienportal NiUS ein Kommentar, in dem sieben Gründe aufgezählt werden, »warum das Selbstbestimmungsgesetz den Missbrauch von Frauen und Kindern normalisiert.«

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Retrospektive - aus INDES 1-2-2024:

Konflikte im Hohen Haus Gründe und Folgen der stärker sichtbaren Auseinandersetzungen im 20. Deutschen Bundestag

Porträt Sven T. Siefken

Sven T. Siefken

Retrospektive - aus INDES 1-2017:

»Wenn Kirchen sich politisch einmischen, dürfen sie nicht vorgeben, unpolitisch zu sein« Ein Gespräch mit Hans Joas über Kirchen, Politik und Moral

Porträt Hans Joas

Hans Joas

Inwieweit müssen sich Kirchen von überkommenen Prinzipien und Dogmen lösen? Im Interview mit INDES spricht Hans Joas über das Spannungsverhältnis der Kirchen zwischen dem Bekenntnis zu einer universalistischen Moral und und der Bindung an ein partikulares politisches Gemeinwesen.

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