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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Quo Vadis, Schuldenbremse? Wie Debatten über die Schuldenbremse seit Jahrzehnten verschleppte Strukturreformen kaschieren

Porträt Anna Neumann

Anna Neumann

Im vergangenen Jahr hat sie ihr 15-jähriges Bestehen gefeiert: Am 12. Juni 2009 stimmte der Bundesrat einer Grundgesetzänderung zu und machte so den Weg frei für die Einführung der Schuldenbremse. Ziel dieses Instruments ist es, die Finanzlage von Bund und Ländern langfristig zu stabilisieren, nachdem sich Deutschlands Staatsverschuldung in den vergangenen Jahrzehnten um ein Vielfaches potenziert hatte.

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Die Schlüssel zum Königreich Entscheidungstheoretische Überlegungen zu einem voraussetzungsvollen Begriff

Porträt Benjamin Schmid

Benjamin Schmid

Die lautlosen Revolutionen der Sprache geschehen nicht über Nacht. Entsprechend langwierig waren auch Entstehung und Bedeutungswandel des Begriffs der Schlüsselentscheidung.

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Retrospektive - aus INDES 4-2016:

Das Gemeinwohl Ein Blick aus der politischen Praxis

Porträt Dominik Meier

Dominik Meier

Demokratie und Gemeinwohl sind miteinander verknüpft. Aber ein überall und zu jeder Zeit gültiges Gemeinwohlprinzip festzulegen, sei unmöglich. In seinem Essay setzt sich Dominik Meier mit der »institutionalisierten Gemeinwohlbindung« auseinander.

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Retrospektive - aus INDES 1-2012:

Debatte: Auslaufmodell Mitgliedschaft? Inkompetenz und anreizlos

Porträt Peter Filzmaier

Peter Filzmaier

Die Mitgliedschaften politischer Großorganisationen sind in den letzten dreißig Jahren beträchtlich geschrumpft. Sind Parteimitgliedschaft ein Auslauf- oder ein Erfolgsmodell? Eine Debatte zwischen den beiden Politologen Peter Filzmaier und Ruud Koole.

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