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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Wie der Unterschied gemacht wird Überlegungen zur transformativen Kraft von Schlüsselentscheidungen am Beispiel des Selbstbestimmungsgesetzes

Porträt Jan Tobias Fuhrmann

Jan Tobias Fuhrmann

m Morgen des 01.11.2024, jenem Tag, an dem das Selbstbestimmungsgesetz in Kraft treten sollte, erschien auf dem Medienportal NiUS ein Kommentar, in dem sieben Gründe aufgezählt werden, »warum das Selbstbestimmungsgesetz den Missbrauch von Frauen und Kindern normalisiert.«

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Quo Vadis, Schuldenbremse? Wie Debatten über die Schuldenbremse seit Jahrzehnten verschleppte Strukturreformen kaschieren

Porträt Anna Neumann

Anna Neumann

Im vergangenen Jahr hat sie ihr 15-jähriges Bestehen gefeiert: Am 12. Juni 2009 stimmte der Bundesrat einer Grundgesetzänderung zu und machte so den Weg frei für die Einführung der Schuldenbremse. Ziel dieses Instruments ist es, die Finanzlage von Bund und Ländern langfristig zu stabilisieren, nachdem sich Deutschlands Staatsverschuldung in den vergangenen Jahrzehnten um ein Vielfaches potenziert hatte.

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Retrospektive - aus INDES 1-2-2022:

Peforming Zeitenwende Politikerreden und Publikumsresonanz

Porträt Thomas Niehr

Thomas Niehr

Thomas Niehr fragt, ob Politiker:innen mit ihren Reden tatsächlich etwas bewirken können. Es schließt sich nahtlos die Frage an, inwieweit die Wirksamkeit solcher Reden vom Wortlaut des Gesagten abhängt oder auch von der Persönlichkeit und den rhetorischen Fähigkeiten der Redner:innen.

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Retrospektive - aus INDES 1-2015:

»Das sind doch keine Menschen« Die Debatte um das Grundrecht auf Asyl und die Ereignisse von Rostock-Lichtenhagen

Thomas Prenzel

Rostock-Lichtenhagen – das Progrom von 1992 ist bis heute „Symbol für Rassismus im wiedervereinten Deutschland“. Thomas Prenzel befasst sich mit diesem gewaltsamen Übergriff und der damaligen Asylrechtsdebatte – einem Thema, das auch heute noch für Politik und Gesellschaft eine große Herausforderung darstellt.

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