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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Kaputt gespart Die Schuldenbremse oder das Scheitern eines neoliberalen Politikinstruments

Porträt Kai Eicker-Wolf

Kai Eicker-Wolf

Im Jahr 2009 wurde die so genannte Schuldenbremse im Grundgesetz verankert – unter dem Beifall der großen Mehrheit der politisch Verantwortlichen und des Mainstreams der Wirtschaftswissenschaften. In den ersten Jahren nach ihrer Verabschiedung schien sie zunächst ein Erfolgsmodell zu sein.

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Die Republikaner nach der Trump-Renaissance Von der Southern Strategy zur konservativen Regenbogenkoalition?

Porträt Philipp Adorf

Philipp Adorf

Donald Trump gelang 2024 ein politischer Triumph, der in vielerlei Hinsicht seinesgleichen sucht. Als erst zweiter Präsident in der Geschichte der Vereinigten Staaten kehrte er nach einer Abwahl ins Weiße Haus zurück – ein Comeback, das vor wenigen Jahren undenkbar schien, hatten die meisten Beobachter Trumps politische Karriere nach der Stürmung des Kapitols doch für beendet erklärt.

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Retrospektive - aus INDES 3-2012:

Die Quote − ein Elend? Warum die Frauenquote für die SPD unverzichtbar ist

Porträt Heide Oestreich

Heide Oestreich

Die Frauenquote kann vieles nicht erreichen. Warum sie dennoch so wichtig ist, erläutert Heide Oestreich in der INDES-Kontroverse.

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Retrospektive - aus INDES 4-2023:

Eine Zwei-Klassen-Justiz für Politiker:innen? Die peculiar institution des französischen Gerichtshofs der Republik

Porträt Simon Braun

Simon Braun

Der Prozess gegen Frankreichs Justizminister Éric Dupond-Moretti wegen des Vorwurfs des Amtsmissbrauchs vor dem zuständigen Cour de Justice de la République (CJR) hat im Herbst 2023 großes öffentliches Interesse hervorgerufen. Zum ersten Mal seit Gründung der Fünften Republik 1958 musste sich ein amtierendes Regierungsmitglied vor diesem Sondergerichtshof verantworten, der ausschließlich über Verfehlungen von Minister:innen in Ausübung ihres Amtes urteilt.

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