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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Schlüsselentscheidung zum Nichtstun Frankreich und Deutschland während des Genozids an den Tutsi Ruandas (1994)

Porträt Anne D. Peiter

Anne D. Peiter

Das fehlende Eingreifen, schlimmer noch: die Verstrickung Deutschlands und Frankreichs in das Erstarken der terroristischen Hutu-Miliz in Ruanda sind, so lautet die These der folgenden Analysen, im Nachgang der genozidalen Ära nur unzureichend aufgearbeitet worden.

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Ein fauler Kompromiss und starke Einschnitte in das Grundrecht Die Einschränkung des Asylrechts 1993

Porträt Richard Rohrmoser

Richard Rohrmoser

»Politisch Verfolgte genießen Asylrecht« – so lautete knapp und präzise der ursprüngliche Artikel 16, Absatz 2, Satz 2 des Grundgesetzes, mit dem die Mütter und Väter ein einklagbares Individualrecht auf Asyl in der Bundesrepublik Deutschland geschaffen hatten. Er war eine Reaktion auf die beispielslosen Menschenrechtsverletzungen, die Entgrenzung der Gewalt und den präzedenzlosen Zivilisationsbruch durch die nationalsozialistische Diktatur.

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Retrospektive - aus INDES 2-2016:

Liberalismus im Islam Was bleibt vom Arabischen Frühling?

Porträt Thorsten Hasche

Thorsten Hasche

Fünfeinhalb Jahre nach dem Arabischen Frühling fragt Thorsten Hasche: »Was bleibt vom Arabischen Frühling?« Über Liberalismus im Islam und das islamische Reformpotenzial in der europäischen Islam-Diaspora.

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Retrospektive - aus INDES 4-2016:

Das Gemeinwohl Ein Blick aus der politischen Praxis

Porträt Dominik Meier

Dominik Meier

Demokratie und Gemeinwohl sind miteinander verknüpft. Aber ein überall und zu jeder Zeit gültiges Gemeinwohlprinzip festzulegen, sei unmöglich. In seinem Essay setzt sich Dominik Meier mit der »institutionalisierten Gemeinwohlbindung« auseinander.

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