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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Wie der Unterschied gemacht wird Überlegungen zur transformativen Kraft von Schlüsselentscheidungen am Beispiel des Selbstbestimmungsgesetzes

Porträt Jan Tobias Fuhrmann

Jan Tobias Fuhrmann

m Morgen des 01.11.2024, jenem Tag, an dem das Selbstbestimmungsgesetz in Kraft treten sollte, erschien auf dem Medienportal NiUS ein Kommentar, in dem sieben Gründe aufgezählt werden, »warum das Selbstbestimmungsgesetz den Missbrauch von Frauen und Kindern normalisiert.«

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Ein fauler Kompromiss und starke Einschnitte in das Grundrecht Die Einschränkung des Asylrechts 1993

Porträt Richard Rohrmoser

Richard Rohrmoser

»Politisch Verfolgte genießen Asylrecht« – so lautete knapp und präzise der ursprüngliche Artikel 16, Absatz 2, Satz 2 des Grundgesetzes, mit dem die Mütter und Väter ein einklagbares Individualrecht auf Asyl in der Bundesrepublik Deutschland geschaffen hatten. Er war eine Reaktion auf die beispielslosen Menschenrechtsverletzungen, die Entgrenzung der Gewalt und den präzedenzlosen Zivilisationsbruch durch die nationalsozialistische Diktatur.

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Retrospektive - aus INDES 3-2018:

Wehret den Anfängen Von der notwendigen Selbstreflexion der Sozialdemokratie in Anbetracht des Rechtspopulismus

Porträt Kristina Meyer

Kristina Meyer

Die Sozialdemokratie verliert nicht nur im Ausland, sondern auch in Deutschland immer mehr Wähler an die Rechtspopulisten. Kristina Meyer warnt in ihrem Beitrag die deutsche Sozialdemokratie davor, sich migrations- und einwanderungskritischen Erklärungsmustern der AfD anzupassen. Sie plädiert im Rückgriff auf die Geschichte der SPD in der NS-Zeit dafür, die populistischen und nationalistischen Deutungen der AfD zu entlarven und stattdessen auf eine bürgernahe politische Kommunikation sowie konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen zu setzen.

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Retrospektive - aus INDES 0-2011:

Open Access

Populär-Philosophen Identitätshoflieferanten in Zeiten der Sinnsuche

Porträt Thomas Assheuer

Thomas Assheuer

Thomas Assheuer nimmt einen Typus in den Blick: den »popularisierenden Intellektuellen«.

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