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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Basta als politische Strategie? Gerhard Schröder und die Entscheidung für die Agenda 2010

Porträt Nikolas Dörr

Nikolas Dörr

Geht es um politische Schlüsselentscheidungen, kommt man um die Agenda 2010 nicht herum. Dieses Reformpaket, das in der Öffentlichkeit bis heute vor allem mit »Hartz IV« assoziiert wird, stellte einen Paradigmenwechsel für den deutschen Sozialstaat dar.

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Quo Vadis, Schuldenbremse? Wie Debatten über die Schuldenbremse seit Jahrzehnten verschleppte Strukturreformen kaschieren

Porträt Anna Neumann

Anna Neumann

Im vergangenen Jahr hat sie ihr 15-jähriges Bestehen gefeiert: Am 12. Juni 2009 stimmte der Bundesrat einer Grundgesetzänderung zu und machte so den Weg frei für die Einführung der Schuldenbremse. Ziel dieses Instruments ist es, die Finanzlage von Bund und Ländern langfristig zu stabilisieren, nachdem sich Deutschlands Staatsverschuldung in den vergangenen Jahrzehnten um ein Vielfaches potenziert hatte.

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Retrospektive - aus INDES 1-2015:

Schlanker Staat, starker Markt Die Selbstentmachtung des Staates im Jahrzehnt der Wiedervereinigung

Autoren-Porträt

Tim Engartner / Oliver Laschet

Lufthansa, Bundesbahn und Bundespost: Die 1990er Jahre standen im Zeichen des „Liberalisierungsfundamentalismus“. Dieser einschneidenden Privatisierungspolitik gingen hohe Erwartungen voraus und folgten langfristige Konsequenzen - darüber schreiben Tim Engartner und Oliver Laschet.

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Retrospektive - aus INDES 1-2023:

Sprachwandel und Sprachwächter Eine linguistische Einordnung zum aktuellen Sprachgebrauch

Porträt Katharina Jacob

Katharina Jacob

Jede Legislaturperiode, jede Regierungskonstellation bringt neue Wörter und typische Redeweisen hervor. So entstehen auch in der aktuellen Regierung Wortneuschöpfungen, wie das „Lexikon der ampeligsten Ampelbegriffe“.

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