Orbánisierung in Österreich? Parallelen und Unterschiede zu Ungarn

Bei der Nationalratswahl am 29. September 2024 wurde die rechtsextreme Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) mit 28,8 Prozent der abgegebenen Stimmen zur stärksten Partei im österreichischen Parlament. Den zweiten Platz errang mit 26,3 Prozent die konservative Österreichische Volkspartei (ÖVP), die in den vergangenen Jahren weit nach rechts gerückt ist. Nach den beiden bisherigen Koalitionen zwischen ÖVP und FPÖ unter Wolfgang Schüssel (Januar 2000 bis April 2005) und Sebastian Kurz (Dezember 2017 bis Mai 2019) erscheint eine neuerliche Koalition der beiden Parteien als wahrscheinlich.

Dadurch würde sich auch die Bedeutung der Politik Viktor Orbáns in Österreich deutlich verändern. Denn sowohl ÖVP als auch FPÖ haben in der Vergangenheit ihre Bewunderung für den ungarischen Ministerpräsidenten Orbán und sein Projekt einer »illiberalen Demokratie« zu erkennen gegeben – die Entwicklung in Österreich nach 2017 wurde auch als »Orbánisierung« charakterisiert.[1] Der Vorsitzende der FPÖ, Herbert Kickl, erklärte wiederholt, dass er Orbán als Vorbild betrachtet und Österreich nach dessen Muster umbauen will. Vor diesem Hintergrund diskutieren wir die Frage, inwieweit von einer möglichen FPÖ-ÖVP-Koalition eine Umgestaltung der österreichischen Demokratie in ein illiberales Regime nach ungarischem Muster zu erwarten ist.

[...]