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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Quo Vadis, Schuldenbremse? Wie Debatten über die Schuldenbremse seit Jahrzehnten verschleppte Strukturreformen kaschieren

Porträt Anna Neumann

Anna Neumann

Im vergangenen Jahr hat sie ihr 15-jähriges Bestehen gefeiert: Am 12. Juni 2009 stimmte der Bundesrat einer Grundgesetzänderung zu und machte so den Weg frei für die Einführung der Schuldenbremse. Ziel dieses Instruments ist es, die Finanzlage von Bund und Ländern langfristig zu stabilisieren, nachdem sich Deutschlands Staatsverschuldung in den vergangenen Jahrzehnten um ein Vielfaches potenziert hatte.

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Schroffer Schlüsselentscheider Scholz? Ambivalenzen am Ampel-Ende

Porträt Volker Best

Volker Best

Ein Ende mit Schrecken statt ein Schrecken ohne Ende? So kommentierten manche Medien, nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz am 6. November 2024 seinen Finanzminister Christian Lindner entlassen hatte, weil dieser den Beschluss einer Haushaltsnotlage verweigert hatte.

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Retrospektive - aus INDES 3-4-2024:

Kindertagesförderung im Föderalismus Vom Reichsjugendwohlfahrts- zum Gute-Kita-Gesetz

Porträt Sandra Fischer

Sandra Fischer

Föderalstaaten zeichnen sich dadurch aus, dass sie notwendige Einheit und wünschenswerte Vielfalt zu verbinden suchen. Das Gewicht kann dabei mehr auf der einen oder der anderen Seite liegen. Dem verbundföderalen System der Bundesrepublik wird eine starke vereinheitlichende (unitarische) Ausrichtung nachgesagt, deren Ursprung in der Entstehungsgeschichte des deutschen Bundesstaates liegt.

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Retrospektive - aus INDES 4-2023:

Voices of Resistance in the Medium of Silence A first look at graffiti in the former Stasi remand prison, Berlin-Hohenschönhausen

Porträt Elisabeth Hoak-Doering

Elisabeth Hoak-Doering

Picture an early MTV video closing in on the only customer in an empty restaurant, a young man sporting a mane of shoulder-length blond hair with fringe. His expression is sinister, and as the camera nears him he opens his mouth; the camera dives in – not down his throat – but down an endless institutional hallway.

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