Open Access

Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

[weiterlesen …]

Ein fauler Kompromiss und starke Einschnitte in das Grundrecht Die Einschränkung des Asylrechts 1993

Porträt Richard Rohrmoser

Richard Rohrmoser

»Politisch Verfolgte genießen Asylrecht« – so lautete knapp und präzise der ursprüngliche Artikel 16, Absatz 2, Satz 2 des Grundgesetzes, mit dem die Mütter und Väter ein einklagbares Individualrecht auf Asyl in der Bundesrepublik Deutschland geschaffen hatten. Er war eine Reaktion auf die beispielslosen Menschenrechtsverletzungen, die Entgrenzung der Gewalt und den präzedenzlosen Zivilisationsbruch durch die nationalsozialistische Diktatur.

[weiterlesen …]

Basta als politische Strategie? Gerhard Schröder und die Entscheidung für die Agenda 2010

Porträt Nikolas Dörr

Nikolas Dörr

Geht es um politische Schlüsselentscheidungen, kommt man um die Agenda 2010 nicht herum. Dieses Reformpaket, das in der Öffentlichkeit bis heute vor allem mit »Hartz IV« assoziiert wird, stellte einen Paradigmenwechsel für den deutschen Sozialstaat dar.

[weiterlesen …]

Retrospektive - aus INDES 2-2023:

Die Welt der Pannen Scheitern in Dürrenmatts Welttheater

Porträt Max Roehl

Max Roehl

Wie kaum ein anderer Schriftsteller hat Friedrich Dürrenmatt (1921–1990) das menschliche Streben nach Kontrolle und Planbarkeit des Lebens einer gründlichen Kritik unterzogen und mit beißendem Spott bedacht. In seinen satirischen Komödien, Romanen und Erzählungen führt er Figuren vor, die glauben, das Heft des Handelns in der Hand zu haben und ihre Umgebung nach eigenen Vorstellungen gestalten zu können.

[weiterlesen …]

Retrospektive - aus INDES 3-2018:

Wehret den Anfängen Von der notwendigen Selbstreflexion der Sozialdemokratie in Anbetracht des Rechtspopulismus

Porträt Kristina Meyer

Kristina Meyer

Die Sozialdemokratie verliert nicht nur im Ausland, sondern auch in Deutschland immer mehr Wähler an die Rechtspopulisten. Kristina Meyer warnt in ihrem Beitrag die deutsche Sozialdemokratie davor, sich migrations- und einwanderungskritischen Erklärungsmustern der AfD anzupassen. Sie plädiert im Rückgriff auf die Geschichte der SPD in der NS-Zeit dafür, die populistischen und nationalistischen Deutungen der AfD zu entlarven und stattdessen auf eine bürgernahe politische Kommunikation sowie konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen zu setzen.

[weiterlesen …]