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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Schlüsselentscheidung zum Nichtstun Frankreich und Deutschland während des Genozids an den Tutsi Ruandas (1994)

Porträt Anne D. Peiter

Anne D. Peiter

Das fehlende Eingreifen, schlimmer noch: die Verstrickung Deutschlands und Frankreichs in das Erstarken der terroristischen Hutu-Miliz in Ruanda sind, so lautet die These der folgenden Analysen, im Nachgang der genozidalen Ära nur unzureichend aufgearbeitet worden.

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Ein fauler Kompromiss und starke Einschnitte in das Grundrecht Die Einschränkung des Asylrechts 1993

Porträt Richard Rohrmoser

Richard Rohrmoser

»Politisch Verfolgte genießen Asylrecht« – so lautete knapp und präzise der ursprüngliche Artikel 16, Absatz 2, Satz 2 des Grundgesetzes, mit dem die Mütter und Väter ein einklagbares Individualrecht auf Asyl in der Bundesrepublik Deutschland geschaffen hatten. Er war eine Reaktion auf die beispielslosen Menschenrechtsverletzungen, die Entgrenzung der Gewalt und den präzedenzlosen Zivilisationsbruch durch die nationalsozialistische Diktatur.

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Retrospektive - aus INDES 4-2014:

Alles nur Machtverweigerer in der Weimarer SPD? Erwiderung auf eine Leseranfrage

Porträt Franz Walter

Franz Walter

Anhand der politischen Biografien des zweifachen Reichskanzlers und Reichsaußenministers Hermann Müller sowie des preußischen Ministerpräsidenten Otto Braun zeigt Franz Walter mit Blick auf die Sozialdemokraten der Weimarer Republik den Widerspruch von immenser Organisationskraft und trostloser Machtschwäche.

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Retrospektive - aus INDES 1-2025:

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Movens oder »Schaum auf der Welle«? Zum Einfluss des Faktors Persönlichkeit in der Internationalen Politik

Porträt Hendrik W. Ohnesorge

Hendrik W. Ohnesorge

Die Frage nach dem Einfluss des Faktors Persönlichkeit ist im wahrsten Sinne des Wortes zeitlos: Sie ist uralt und hochaktuell zugleich. Kann das Individuum als Movens – mithin als treibende Kraft – weltpolitischer Gestaltung gelten?

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