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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Wie der Unterschied gemacht wird Überlegungen zur transformativen Kraft von Schlüsselentscheidungen am Beispiel des Selbstbestimmungsgesetzes

Porträt Jan Tobias Fuhrmann

Jan Tobias Fuhrmann

m Morgen des 01.11.2024, jenem Tag, an dem das Selbstbestimmungsgesetz in Kraft treten sollte, erschien auf dem Medienportal NiUS ein Kommentar, in dem sieben Gründe aufgezählt werden, »warum das Selbstbestimmungsgesetz den Missbrauch von Frauen und Kindern normalisiert.«

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Ein fauler Kompromiss und starke Einschnitte in das Grundrecht Die Einschränkung des Asylrechts 1993

Porträt Richard Rohrmoser

Richard Rohrmoser

»Politisch Verfolgte genießen Asylrecht« – so lautete knapp und präzise der ursprüngliche Artikel 16, Absatz 2, Satz 2 des Grundgesetzes, mit dem die Mütter und Väter ein einklagbares Individualrecht auf Asyl in der Bundesrepublik Deutschland geschaffen hatten. Er war eine Reaktion auf die beispielslosen Menschenrechtsverletzungen, die Entgrenzung der Gewalt und den präzedenzlosen Zivilisationsbruch durch die nationalsozialistische Diktatur.

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Retrospektive - aus INDES 3-4-2024:

Gefährdet, Ausgegrenzt und Ignoriert Kinder in Flüchtlingsunterkünften und die Ausschlussmechanismen der politischen Öffentlichkeit

Porträt Nikolai Huke

Nikolai Huke

Kinder von Asylsuchenden leben teilweise über lange Zeiträume hinweg mit ihren Familienangehörigen in Sammelunterkünften. Die Lebensumstände in diesen Unterkünften sind für Bewohner:innen mit zahlreichen Belastungsfaktoren verbunden (z. B. fehlende Privatsphäre, Stress und Gewalt aufgrund räumlicher Enge, durch die Polizei gewaltsam durchgesetzte Abschiebungen oder Übergriffe durch Securities).

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Retrospektive - aus INDES 2-2012:

Vom Elend, eine Partei zu reformieren Der Irrweg der Frauenquote

Porträt Klaus Funken

Klaus Funken

Frauenquoten sind eine beliebte Methode von Parteireformern bei dem Versuch, den weiblichen Mitgliederanteil zu steigern. In der INDES-Kontroverse erläutert Klaus Funken, warum die Frauenquote für die SPD ein folgenschwerer Fehler gewesen sei.

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