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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Ein fauler Kompromiss und starke Einschnitte in das Grundrecht Die Einschränkung des Asylrechts 1993

Porträt Richard Rohrmoser

Richard Rohrmoser

»Politisch Verfolgte genießen Asylrecht« – so lautete knapp und präzise der ursprüngliche Artikel 16, Absatz 2, Satz 2 des Grundgesetzes, mit dem die Mütter und Väter ein einklagbares Individualrecht auf Asyl in der Bundesrepublik Deutschland geschaffen hatten. Er war eine Reaktion auf die beispielslosen Menschenrechtsverletzungen, die Entgrenzung der Gewalt und den präzedenzlosen Zivilisationsbruch durch die nationalsozialistische Diktatur.

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Die Republikaner nach der Trump-Renaissance Von der Southern Strategy zur konservativen Regenbogenkoalition?

Porträt Philipp Adorf

Philipp Adorf

Donald Trump gelang 2024 ein politischer Triumph, der in vielerlei Hinsicht seinesgleichen sucht. Als erst zweiter Präsident in der Geschichte der Vereinigten Staaten kehrte er nach einer Abwahl ins Weiße Haus zurück – ein Comeback, das vor wenigen Jahren undenkbar schien, hatten die meisten Beobachter Trumps politische Karriere nach der Stürmung des Kapitols doch für beendet erklärt.

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Retrospektive - aus INDES 1-2023:

I wish I was special, you´re so f***ing special Politische Kommunikation qua Pausenmusik beim CDU-Parteitag?

Porträt Volker Best

Volker Best

Ursprünglich exklusiv den Delegierten vorbehalten, sind Parteitage spätestens seit dem Leipziger Parteitag der SPD 1998 „zu einem Stück Politmesse für den Nachrichten-Großhandel geworden“, bei dem versucht wird, „das Markenzeichen Partei facettenreich zu präsentieren“.

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Retrospektive - aus INDES 3-4-2024:

»They must recruit our children« Kinder als argumentative Munition reaktionärer Bewegungen

Porträt Carlo Brauch

Carlo Brauch

Vor der sogenannten Erfindung der Homosexualität im 19. Jahrhundert implizierte Päderastie, die geläufige Bezeichnung für gleichgeschlechtlichen Sex, auch das Kind-Sein einer der beteiligten Personen. Das sich in diesem Begriff spiegelnde Vorurteil, männlicher gleichgeschlechtlicher Sex sei stets auch Ausdruck einer pädophilen Neigung, zeigte sich auch in den juristischen Überlegungen, wenn etwa der Aufklärer Johann Jakob Cella in seiner Abhandlung über »Unzuchtsverbrechen« gleichgeschlechtlichen Sex lediglich mit dem Begriff der »Knabenschänderei« umschreibt.

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