Open Access

Gar keine Bühne ist auch keine Lösung Das Dilemma der Medien im Umgang mit demokratieverachtenden Parteien

Porträt Ulrike Winkelmann

Ulrike Winkelmann

Der Kommentar des öffentlich-rechtlichen Kollegen war geeignet, auch im eigenen Sender eine gewisse Unruhe auszulösen. Journalisten, erklärte der Thüringen-Korrespondent des Deutschlandfunks im Februar 2024, seien dazu da, die Wirklichkeit abzubilden, wie sie sei – nicht, wie sie sein sollte. »Die AfD, Rechtspopulisten, Rechtsextreme sind nun mal eine Tatsache«, sagte der Korrespondent im Abendprogramm seines Senders.

[weiterlesen …]

Open Access

Nichts genaues weiß man nicht Die deutsche Politikwissenschaft und die Gründung des BSW

Porträt Julia Reuschenbach

Julia Reuschenbach

Unruhe in der deutschen Politikwissenschaft. Eine Parteineugründung – man könnte fragen: »Schon wieder?« Womöglich gar mit Potenzialen ausgestattet, die binnen kürzester Zeit den Einzug ins Europaparlament oder in ostdeutsche Landtage möglich machen? Die Ankündigung der früheren und überaus prominenten LINKEN-Politikerin Sahra Wagenknecht, eine eigene Partei zu gründen, hat in Teilen der deutschen Politikwissenschaft ein geschäftiges Treiben ausgelöst.

[weiterlesen …]

Open Access

Auf die Plätze! Fertig! Los? Ein paar lose Anmerkungen zu Losverfahren und anderen Zufällen

Porträt Roland Lhotta

Roland Lhotta

Glauben Sie etwa an Zufälle? Diese Frage lässt sich gar nicht so einfach beantworten, es sei denn, man ist Anhänger von Prädestinationslehren oder auch Verschwörungstheorien – da stellt sich das Problem gar nicht. Die meisten anderen Menschen hingegen würden wohl eher Johann Gottfried Herder beipflichten, der meinte, dass der Zufall zusammen mit der Zeit der größte Tyrann auf dieser Welt sei.

[weiterlesen …]

Open Access

Frankreichs V. Republik mit 66 Jahren Noch lange nicht Schluss oder reif für die Rente?

Porträt Simon Braun

Simon Braun

Frankreichs V. Republik feiert im Oktober dieses Jahres ihren 66. Geburtstag. Damit ist die 1958 in Kraft getretene Verfassung inzwischen zur langlebigsten der an Verfassungen wahrlich nicht armen französischen Geschichte aufgestiegen. Im Gegensatz zu ihren Vorgängerregimen hat die V. Republik im Laufe der vergangenen sechseinhalb Jahrzehnte eine erstaunliche Widerstandsfähigkeit bewiesen und eine Reihe von institutionellen Herausforderungen gemeistert. [...]

[weiterlesen …]

Brandmauerfall? Zum Verhältnis von Mitte-rechts- und Rechtsparteien im europäischen und deutschen Kontext

Porträt Lazaros Miliopoulos

Lazaros Miliopoulos

Für die Abgrenzung der CDU von der AfD hat sich der Begriff der »Brandmauer« eingebürgert. Gegenwärtig lehnt die CDU auch Minderheitsregierungen – mit und ohne formale Tolerierung durch die AfD – ab, wenn diese punktuell zu gemeinsamen Gesetzesvorhaben mit der AfD führen könnte. Damit zusammenhängend stellen sich folgende Fragen: Ist die »Brandmauer« nur aus Sicht von Rechtsextremen und »radikalen Konservativen« ein Problem?

[weiterlesen …]

Chancengleichheit vs. Abwehr von Verfassungsfeinden Die staatliche Finanzierung politischer Stiftungen

Porträt Joachim Wieland

Joachim Wieland

Politische Stiftungen sind wichtig. Sie tragen durch ihre Arbeit zur Festigung und Weiterentwicklung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung in Deutschland bei. Gerade in Zeiten, in denen Feinde der Verfassungsordnung an den Rändern des politischen Spektrums zunehmend Bedeutung gewinnen, müssen die Unterstützerinnen und Unterstützer der liberalen Demokratie gestärkt werden.

[weiterlesen …]

Retrospektive - aus INDES 4-2023:

»Tausche abgebüsste Haft gegen komplette Entschuldung« Aushandlungen um Schuld und Vergebung in Jean Hatzfelds Une saison de machettes über den Genozid in Ruanda

Porträt Anne D. Peiter

Anne D. Peiter

Der Tutsizid, der in den Monaten April bis Juni 1994 über eine Million Menschen das Leben kostete, hat Ruanda im »Danach« vor ein juristisches und organisatorisches Problem gestellt, das historisch beispiellos war. Die Beteiligungsrate an den Tötungen war aufseiten der Hutu derart hoch, dass bereits die Inhaftierung der Haupttäter:innen die Frage nach dem Weiterfunktionieren der ruandischen Gesellschaft aufwarf.

[weiterlesen …]

 NGOs und Fridays for Future‘ aufrufen und weiterlesen">

Retrospektive - aus INDES 3-2019:

NGOs und Fridays for Future Überlegungen zur politischen Passung und strukturellen Kooperationsfähigkeit

Porträt Christiane Frantz

Christiane Frantz

Christiane Frantz untersucht, inwiefern NGOs, politische Protestaktivist*innen und Influencer*innen politische Akteure sind und wie sie voneinander lernen können.

[weiterlesen …]