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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Quo Vadis, Schuldenbremse? Wie Debatten über die Schuldenbremse seit Jahrzehnten verschleppte Strukturreformen kaschieren

Porträt Anna Neumann

Anna Neumann

Im vergangenen Jahr hat sie ihr 15-jähriges Bestehen gefeiert: Am 12. Juni 2009 stimmte der Bundesrat einer Grundgesetzänderung zu und machte so den Weg frei für die Einführung der Schuldenbremse. Ziel dieses Instruments ist es, die Finanzlage von Bund und Ländern langfristig zu stabilisieren, nachdem sich Deutschlands Staatsverschuldung in den vergangenen Jahrzehnten um ein Vielfaches potenziert hatte.

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Wie der Unterschied gemacht wird Überlegungen zur transformativen Kraft von Schlüsselentscheidungen am Beispiel des Selbstbestimmungsgesetzes

Porträt Jan Tobias Fuhrmann

Jan Tobias Fuhrmann

m Morgen des 01.11.2024, jenem Tag, an dem das Selbstbestimmungsgesetz in Kraft treten sollte, erschien auf dem Medienportal NiUS ein Kommentar, in dem sieben Gründe aufgezählt werden, »warum das Selbstbestimmungsgesetz den Missbrauch von Frauen und Kindern normalisiert.«

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Retrospektive - aus INDES 3-4-2024:

Toxische Dialektik Wider elitäre Illiberalität und plumpen Retro-Populismus

Autoren-Porträt

Wilfried von Bredow / Eckhard Jesse

In Deutschland verstärkt sich seit längerem der Hang zu politischer Polarisierung. Dabei wird dieser Begriff von denen, die ihn benutzen, oft als durchgängiger Riss durch die ganze Gesellschaft verstanden, was allerdings komplexe Konfliktkonstellationen der Alltagswirklichkeit sozusagen depressiv dramatisiert. Nicht nur die Streitkultur leidet darunter. Nun trifft man auch in anderen Ländern auf solche zunehmend unversöhnlichen politischen Konfrontationen.

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Retrospektive - aus INDES 4-2012:

Gescheiterte Grenzgänger des Sozialliberalismus Von Friedrich Naumann bis Werner Maihofer

Porträt Franz Walter

Franz Walter

Franz Walter unternimmt in seinem Beitrag eine Exkursion in die Geschichte des deutschen Sozialliberalismus und zeigt, was die jeweils unterschiedlichen Protagonisten zu verschiedenen Zeiten dennoch gemeinsam hatten.

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