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Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Basta als politische Strategie? Gerhard Schröder und die Entscheidung für die Agenda 2010

Porträt Nikolas Dörr

Nikolas Dörr

Geht es um politische Schlüsselentscheidungen, kommt man um die Agenda 2010 nicht herum. Dieses Reformpaket, das in der Öffentlichkeit bis heute vor allem mit »Hartz IV« assoziiert wird, stellte einen Paradigmenwechsel für den deutschen Sozialstaat dar.

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Die Republikaner nach der Trump-Renaissance Von der Southern Strategy zur konservativen Regenbogenkoalition?

Porträt Philipp Adorf

Philipp Adorf

Donald Trump gelang 2024 ein politischer Triumph, der in vielerlei Hinsicht seinesgleichen sucht. Als erst zweiter Präsident in der Geschichte der Vereinigten Staaten kehrte er nach einer Abwahl ins Weiße Haus zurück – ein Comeback, das vor wenigen Jahren undenkbar schien, hatten die meisten Beobachter Trumps politische Karriere nach der Stürmung des Kapitols doch für beendet erklärt.

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Retrospektive - aus INDES 4-2012:

Politische Grenzen Ein Plädoyer

Porträt Wilfried von Bredow

Wilfried von Bredow

Weltweit ist ein Trend zu Grenzverstärkungen erkennbar. Doch diese verursachen unterschiedliche Probleme: Wilfried von Bredow plädiert für »intelligente Grenzen«.

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Retrospektive - aus INDES 2-2020:

Wenn kränkelnde Demokratien unbehandelt bleiben Über Spätfolgen in Polen

Porträt Alicja Polakiewicz

Alicja Polakiewicz

Wie es die nationalkonservative, populistische und EU-kritsche polnische Partei PiS in der vergangenen Dekade vermochte, sich sukzessive als politisch bestimmende Kraft in Polen zu etablieren, beschreibt Alicja Polakiewicz in ihrem INDES-Beitrag, der eingeht auf die zunehmende Autokratisierung der polnischen Politik, wobei zuletzt die höchst zweifelhafte Justizreform und die Präsidentschaftswahlen den antidemokratischen Trend in der dominanten polnischen Politik nicht nur zu bestätigen scheinen, sondern geradezu eine nächste Eskalationsstufe markieren, die sich vor allem auch abbildet in der enormen EU-Skepsis und Brüssel nur mit stumpfen Sanktionierungsmitteln gegen das nicht EU-konforme Handeln Polens vorgehen kann. Vor allem in der polnischen Zivilgesellschaft aber sieht Polakiewicz eine starke demokratische Kraft in Polen.

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