Open Access

Wer Führung bestellt? Olaf Scholz’ sicherheitspolitische Schlüsselentscheidungen vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Porträt Philipp van Helden

Philipp van Helden

Mit dem Ampel-Aus im November 2024 endete die selbsterklärte Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP, die vor allem durch inhaltliche – häufig öffentlich ausgetragene – Streitigkeiten in Erinnerung bleiben wird. Der 27. Februar 2022 ragt indes als ein Moment ungewöhnlicher Geschlossenheit, zumindest der verantwortlichen Regierungsmitglieder der drei Koalitionspartner, hervor.

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Wie der Unterschied gemacht wird Überlegungen zur transformativen Kraft von Schlüsselentscheidungen am Beispiel des Selbstbestimmungsgesetzes

Porträt Jan Tobias Fuhrmann

Jan Tobias Fuhrmann

m Morgen des 01.11.2024, jenem Tag, an dem das Selbstbestimmungsgesetz in Kraft treten sollte, erschien auf dem Medienportal NiUS ein Kommentar, in dem sieben Gründe aufgezählt werden, »warum das Selbstbestimmungsgesetz den Missbrauch von Frauen und Kindern normalisiert.«

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Verheerende Weichenstellung Die Privatisierung der Deutschen Bahn

Autoren-Porträt

Tim Engartner / Tobias Heinemann / Daniel von Orloff

Mit 558 Ja-Stimmen, lediglich 13 Gegenstimmen und vier Enthaltungen traf der Deutsche Bundestag am 2. Dezember 1993 eine Schlüsselentscheidung mit weitreichenden Folgen für den bundesdeutschen Bahnverkehr, wenn nicht gar die Zukunft der Mobilität zwischen Flensburg und Passau: die Überführung der Deutschen Bahn (DB) in eine Aktiengesellschaft.

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Retrospektive - aus INDES 4-2023:

Eine Zwei-Klassen-Justiz für Politiker:innen? Die peculiar institution des französischen Gerichtshofs der Republik

Porträt Simon Braun

Simon Braun

Der Prozess gegen Frankreichs Justizminister Éric Dupond-Moretti wegen des Vorwurfs des Amtsmissbrauchs vor dem zuständigen Cour de Justice de la République (CJR) hat im Herbst 2023 großes öffentliches Interesse hervorgerufen. Zum ersten Mal seit Gründung der Fünften Republik 1958 musste sich ein amtierendes Regierungsmitglied vor diesem Sondergerichtshof verantworten, der ausschließlich über Verfehlungen von Minister:innen in Ausübung ihres Amtes urteilt.

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Retrospektive - aus INDES 0-2011:

Open Access

Vermitteln, verkaufen, verschweigen Ein Streifzug durch die Berliner Think-Tank-Szene

Porträt Michael Schlieben

Michael Schlieben

Michael Schlieben inspiziert die Ideenschmieden der Berliner Think-Tank-Szene.

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