Licht am Ende des Tunnels? Reformpotentiale der SPD durch die jüngste Beitrittswelle
Nach der verlorenen Bundestagswahl und dem Rücktritt von Martin Schulz wollte die SPD im April 2018 mit der Wahl von Andrea Nahles zur Parteivorsitzenden einen grundlegenden Erneuerungsprozess einleiten. Wieder einmal. Denn Reformdiskussionen führt die Sozialdemokratie – wie andere Parteien aus anderen politischen Lagern im Übrigen auch – mit Vorliebe im Anschluss an verheerende Wahlniederlagen. Und an solchen bestand für die Partei zuletzt bekanntlich kein Mangel.
DAS NEUE IM GEWOHNTEN
Aber nicht nur der Zeitpunkt der Veränderungsoffensive, auch ihre Anknüpfungspunkte und Schwerpunktsetzungen folgen auffallend deutlich den gewohnten Mustern vorangegangener Wandlungsinitiativen. Wie üblich setzen die Reformer an der Organisation an, den Strukturen der Willensbildung und Entscheidungsfindung. Die Lösung der bestehenden Probleme wird insbesondere in einer Modifikation der innerparteilichen Arbeitsweisen und Beteiligungsformen gesucht.
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Quelle: INDES. Zeitschrift für Politik und Gesellschaft, H. -2018 | © Vandenhoeck & Ruprecht GmbH & Co. KG, Göttingen, 2018