INDES H. 2-2017
Kompetenz und Grenzüberschreitung
Die supranationale Rechtsprechung vor Gericht
Marcus Höreth und Jörn Ketelhut beschäftigen sich in ihrer Analyse mit dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) vor dem Hintergrund vielfältiger wissenschaftlicher Klagen über gerichtliche Kompetenzanmaßungen und Selbstermächtigungen. In Form eines Verfahrens resümieren die Autoren zunächst die Anklagepunkte, tragen dann Argumente zur Verteidigung des EuGH zusammen, um abschließend ihr Urteil zu fällen, demzufolge von »außen«, also von politischer Seite, auf Interventionen gegenüber dem EuGH verzichtet werden solle. Schließlich sei es »im Wesentlichen sein Verdienst, dass die EU heute über eine Rechtsordnung verfügt, die der eines Bundesstaats im Hinblick auf Verbindlichkeit und Durchsetzungsfähigkeit ihrer Normbestände in nichts nachsteht
«. Als Reformoption schlagen sie jedoch die Einführung abweichender Voten vor.
Schlagworte: Rechtswissenschaften, Europäischer Gerichtshof
