Der verlockende Reiz des Neuen Zur politischen Wirkung der Piraten als nicht-etablierte Partei

Von Alexander Hensel

Das Phänomen der Piratenpartei verleitet ganz offensichtlich zum Denken in schroffen Gegensätzen. So dominiert spätestens seit dem Einzug der Piraten ins Berliner Parlament im Herbst 2011 eine Diskussion, deren polarisierte Kernaussagen sich im arg überstrapazierten Rumpelreim »Entern oder Kentern?« zusammenfassen lassen. So sehr das Denken in Gegensätzen den Zugang zum Phänomen erleichtert und das Sprechen in maritimen Metaphern diesen erheitert, verzerrt es jedoch die derzeitige Bedeutung und Entwicklungsperspektive der Piratenpartei. Denn diese wird momentan und bis auf weiteres weder entern noch kentern, sondern befi ndet sich in einer Phase des stabilen Dazwischen. Als nur in einem Landesparlament vertretene und relativ kleine Partei übt sie bislang keinen signifikanten aktiv-gestaltenden Einfluss auf die Politik aus. Dennoch können die Piraten erheblichen politischen Druck erzeugen und damit zumindest eine indirekte Wirkung entfalten. Dies gilt nicht trotz, sondern gerade aufgrund ihrer derzeitigen Stellung im Parteiensystem. […]

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Quelle: INDES. Zeitschrift für Politik und Gesellschaft, H. 1-2012| © Vandenhoeck & Ruprecht GmbH & Co. KG, Göttingen, 2012