INDES H. 1-2012
Stuttgart ist weder Tunis noch Kairo
Warum mehr Bürgereinfluss nicht zu mehr Demokratie führen muss
Die leidenschaftlich-freudige Diskussion über mehr direkte Demokratie, die im Zuge der aktuellen Proteste etwa um S 21 entflammt ist, lässt sich auch anders lesen als eine Erfolgsgeschichte. Diesen Schattenseiten direkter Demokratie - dem Trugschluss nämlich, mehr Bürgerbeteiligung führe automatisch auch zu mehr Demokratie - widmet sich Thymian Bussemer. Er zeigt, dass eine „erregte Stimmungsrepublik“, in der politische Entscheidungen vor allem an Umfrageergebnissen, d.h. den Meinungen in der Bevölkerung, ausgerichtet sind, keineswegs nur „bürgernäher“ oder gar demokratischer, sondern auch viel stärker dem Einfluss organisierter Interessen ausgesetzt sei; sprich: manipulierbar. Zudem führe der Ansehensverlust der professionellen Politiker zu einer geradezu „demokratiebedrohenden“ „Krise der politischen Öffentlichkeit“. Kurzum: Bussemer plädiert für eine Wiederbelebung des Diskurses über den Wert der Demokratie an sich.
Schlagworte: Protest, Partizipation, Zivilgesellschaft, Demokratiekrise, Direktdemokratie
