INDES H. 2-2019
Umgang mit Krieg und Konflikt
Anspruch, Strategiefähigkeit und Öffentlichkeit in der Außen- und Sicherheitspolitik
Sarah Brockmeier und Philipp Rotmann beklagen in ihrem Beitrag, dass die deutsche Bundesregierung derzeit zu wenig unternehme, um ihre Strategiefähigkeit bei der Eindämmung von Kriegen und Konflikten weiterzuentwickeln. Auf die von Bundeskanzlerin Merkel, dem ehemaligen Bundespräsidenten Gauck und anderen Spitzenpolitikern formulierte Maxime, Deutschland müsse international »mehr Verantwortung« übernehmen, seien zu wenige konkrete Handlungen gefolgt. Brockmeier und Rotmann nennen beispielhaft drei Bereiche, in denen die Bundesregierung künftig konkrete Maßnahmen ergreifen sollte, um das Fundament einer aktiveren Außenpolitik zu legen: Bürokratische Standardabläufe müssten hinterfragt und strategische Ziele offener diskutiert werden; die Konfliktprävention müsste verstärkt und Kriegsverbrecher sollten konsequenter verfolgt werden. Nur eine Belebung der Diplomatie, so das Fazit, vermöge die derzeit blockierte Außen- und Sicherheitspolitik in Bezug auf Kriege und Konflikte zu überwinden.
Schlagworte: Konfliktprävention, Außenpolitik, Militär, Mali, Joachim Gauck
