Kampf um die »kulturelle Hegemonie« Die extrem rechte Organisation »Ein Prozent« und die AfD

Von Mobile Beratung in Thüringen

»AfD. Vollende die Wende. Danke für 23,5 Prozent!« steht auf schwarz-rot-goldenem Grund groß auf der Homepage www.wende2019.de der AfD Brandenburg. Die Partei hat es am 1. September 2019 geschafft, sowohl in Sachsen als auch in Brandenburg weit über zwanzig Prozent zu erringen. Mit der »Wende«-Kampagne hat die Partei dezidiert versucht, an eine spezifisch ostdeutsche Revolutionserzählung anzuschließen – diese Kampagne ist quasi ein Paradebeispiel für das Framing der AfD und ihrer Netzwerke. Der Politikberater Johannes Hillje erläutert diese Strategie folgendermaßen: »Wenn PolitikerInnen framen, packen sie einen Sachverhalt in einen ganz bestimmten Deutungsrahmen, der ihre eigene politische Agenda unterstützt. Besonders wirkungsvoll sind die Frames dann, wenn sie an persönliche Erfahrungen andocken – oder an Werte.«[1]

Doch allein ist die AfD bei derartigen Großkampagnen keineswegs, hinter ihr steht ein ganzes Netzwerk aus Organisationen und Gruppierungen, die sie unterstützen. Somit war es auch keine Überraschung, dass sich der aus der Neonazi-Szene stammende Brandenburger Spitzenkandidat Andreas Kalbitz nach der Wahl artig bei der Initiative »Ein Prozent« bedankte: »Zusammen sind wir stark« und »gemeinsam haben wir das erreicht«, formuliert Kalbitz in die Kamera.[2] Gemeinsam ist den beteiligten Akteuren vor allem ihr Kampf um die Kulturelle Hegemonie – die zentrale Strategie der »Neuen Rechten«, der zahlreiche AfD-Funktionäre zuzurechnen sind. Diese extrem rechte Strömung existiert in der Bundesrepublik bereits seit Jahrzenten und erlebt nun ihre bisher wohl erfolgreichste Zeit. Einerseits ist der historische Entstehungskontext der Neuen Rechten auf die gescheiterte Parlamentarisierung Ende der 1960er Jahre zurückzuführen; andererseits stellt sie einen Gegenpol zur Entstehung der Neuen Linken am Ende desselben Jahrzehnts dar.[3] Neu war an dieser Strömung schon damals wenig; aber nach dem Scheitern der NPD versuchte die extrem rechte Szene in der Bundesrepublik, ihre Strategie zu erneuern, ihre Ideologie umzuformulieren, um wieder erfolgreich zu sein. […]

Anmerkungen

[1] Zit. nach Felix M. Steiner, Politik als »Informationskrieg«. Interview mit Johannes Hillje, in: Der rechte Rand, H. 174, September/Oktober 2018, URL: https://www.der-rechte-rand.de/archive/3943/informationskrieg/ [eingesehen am 06.09.2019].

[2] Andreas Kalbitz (AfD) dankt »Ein Prozent«!, URL: https://www.youtube.com/watch?v=nAy3kWdYbEg [eingesehen am 06.09.2019].

[3] Vgl. Samuel Salzborn, Rechtsextremismus. Erscheinungsformen und Erklärungsansätze, Baden-Baden 2014, S. 61.

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Quelle: INDES. Zeitschrift für Politik und Gesellschaft, H. 3-2019 | © Vandenhoeck & Ruprecht GmbH & Co. KG, Göttingen, 2019