Wenn kränkelnde Demokratien unbehandelt bleiben Über Spätfolgen in Polen
Am 10. Mai fanden in Polen Präsidentschaftswahlen statt, ohne dass ein einziger Stimmzettel abgegeben wurde. In den vorangegangenen Wochen war viel darüber spekuliert worden, wie und wann gewählt werden würde. Am Ende aber sah keiner voraus, was letztlich passieren sollte: Die Wahlen fanden zwar statt, rein formal betrachtet, doch waren weder Wahllokale geöffnet, noch wurden Stimmzettel per Post verschickt. Es war eine kuriose Situation, in der sich die Pol*innen zurecht fragten, ob sie gerade kollektiv ihres Wahlrechts beraubt worden seien. Noch ist sich keiner sicher, wie dieses Phänomen zu bewerten ist. Eines allerdings steht fest: Das Chaos kennt Sieger und sie heißen Jarosław Kaczyński und PiS (Prawo i Sprawiedliwość, Recht und Gerechtigkeit).
Wie es scheint, ist PiS nicht nur alles zuzutrauen; die Partei kommt auch mit jedem noch so bizarren Vorhaben durch. Sie kann die Rechtsstaatlichkeit untergraben, sie kann europäische Institutionen ignorieren, sie kann Wahlen durchführen, die keine sind. Doch wie konnte es dazu kommen, dass PiS Polen so sehr im Griff hat? […]
Quelle: INDES. Zeitschrift für Politik und Gesellschaft, H. -2020 | © Vandenhoeck & Ruprecht GmbH & Co. KG, Göttingen, 2020