Feminismus in der deutschen Außenpolitik Langfristige Vision oder Kurzzeitexperiment
Im März 2023 veröffentlichten Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) und Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) die Leitlinien einer feministischen Außen- und Entwicklungspolitik und forcierten so eine Neuausrichtung der Arbeit ihrer Ministerien, die darauf angelegt ist, die deutsche Außen- und Entwicklungspolitik über Jahrzehnte zu prägen.
Da eine Fortsetzung der aktuellen Ampel-Koalition aufgrund ihrer schlechten Zustimmungswerte über die aktuelle Legislaturperiode hinaus unwahrscheinlich erscheint, spekulieren erste Politiker:innen bereits öffentlich über Koalitionsalternativen nach der nächsten, regulär im Herbst 2025 stattfindenden Bundestagswahl. Besonders häufig diskutiert wird dabei ein mögliches Bündnis aus CDU/CSU und Bündnis 90/Die Grünen. Folglich ergibt sich die Frage, wie die deutsche Außenpolitik in einem möglichen schwarz-grünen Bündnis aussähe. Dieser Beitrag soll Aufschluss darüber geben, ob eine Fortsetzung feministischer Außenpolitik in diesem Koalitionsszenario denkbar ist und wenn ja, wie eine solche aussähe.
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Quelle: INDES. Zeitschrift für Politik und Gesellschaft, H. 3-4-2024 | © Vandenhoeck & Ruprecht GmbH & Co. KG, Göttingen, 2024