Direktdemokratische Volksgesetzgebung Ein deutscher Sonderweg
Der Begriff »Sonderweg« hat in Deutschland tiefe historische Wurzeln und bezeichnet normalerweise eine eigentümliche Entwicklung Deutschlands, die sich von denjenigen anderer europäischer Ländern unterscheidet. Diese Beschreibung trifft auch auf die direkte Demokratie in Deutschland zu. Obwohl die direkte Demokratie auf den ersten Blick im politischen System Deutschlands im Vergleich zu anderen Ländern wenig bedeutsam zu sein scheint, da sie hauptsächlich auf der Länderebene realisiert wird, ist sie doch in der dort bestehenden Form – nämlich der Volksgesetzgebung – ein äußerst wirksames direktdemokratisches Instrument, das andere direktdemokratische Instrumente in den Schatten stellt.
[...]
Quelle: INDES. Zeitschrift für Politik und Gesellschaft, H.1-2-2024 | © Vandenhoeck & Ruprecht GmbH & Co. KG, Göttingen, 2024