Die Zukunft des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks Und die Resilienz der Demokratie

Der Öffentlich-rechtliche Rundfunk (ÖRR) trägt wesentlich zum Erfolg der bundesdeutschen Demokratie bei. Derzeit steht er im Kreuzfeuer der Kritik. Doch auch in der neuen Medienwelt braucht es einen unabhängigen, ressourcenstarken und pluralistisch aufgestellten „Anker“ für eine wirksame demokratische Öffentlichkeit. In diesem Sinne sollte sich auch die Politikwissenschaft intensiver mit der Performanz und den Reformen des ÖRR befassen. Anhand der Vorschläge des Zukunftsrates, der 2023 von der Rundfunkkommission der Länder eingesetzt wurde, diskutiert der Beitrag mögliche Weichenstellungen für die erforderliche Weiterentwicklung des ÖRR.

Bereits seit Jahren wird über Zustand und Zukunft des ÖRR diskutiert. Die Liste der Vorwürfe ist lang: Er gilt als zu teuer, zu aufgebläht und zu eng mit der Politik verflochten. Zudem gehe er verschwenderisch mit dem obligatorischen Rundfunkbeitrag um, seine Berichterstattung sei zu einseitig, und seine Arbeit werde zu wenig kontrolliert. Nicht zuletzt führten seine hohen Werbeeinnahmen und sein umfangreiches Angebot presseähnlicher Online-Publikationen zu einer massiven Wettbewerbsverzerrung gegenüber privaten Medien.

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Quelle: INDES. Zeitschrift für Politik und Gesellschaft, H.1-2-2024 | © Vandenhoeck & Ruprecht GmbH & Co. KG, Göttingen, 2024