Bürgerräte und direkte Demokratie Dialogkultur und Entscheidungsmacht passen gut zusammen[1]
Was bedeutet die Forderung nach »mehr Demokratie« im Jahr 2024? Ein grundlegendes Problem ist, dass in einer sich immer weiter ausdifferenzierenden und individualisierenden Gesellschaft – verstärkt durch die sozialen Medien – zunehmend Milieus entstehen, die sich nicht mehr verstehen wollen und können. Traditionelle Bindungen an Organisationen wie Volksparteien, Kirchen und Gewerkschaften gehen verloren. Es fehlen öffentliche Orte der Begegnung.
In dieser Situation bedeutet Bürgerbeteiligung nicht nur, mehr Entscheidungsmacht der Bürgerinnen und Bürger zu fordern, sondern auch, mehr Räume für den Dialog zwischen den unterschiedlichen Gruppen zu schaffen. Am besten mehr von beidem, um die zunehmende Spaltung der Gesellschaft zu überwinden und die Demokratie zu stärken.[2]
Dieser Beitrag gibt einen Überblick über zwei wichtige Verfahren – geloste Bürgerräte zur Stärkung der Dialogkultur sowie Volksbegehren und Volksentscheide für mehr verbindliche Entscheidungsmacht des Souveräns.
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[1] Dieser Beitrag basiert auf: Roman Huber & Claudine Nierth, Dialogkunst und Gestaltungsmacht – Warum Bürgerräte und direkte Demokratie zusammenpassen, in: Hermann K. Heußner u.a. (Hg.), Mehr direkte Demokratie wagen, Reinbek bei Hamburg 2024, S. 309–319.
[2] Vgl. Claudine Nierth & Roman Huber, Die zerrissene Gesellschaft. So überwinden wir gesellschaftliche Spaltung im neuen Krisenzeitalter, München 2023.
Quelle: INDES. Zeitschrift für Politik und Gesellschaft, H.1-2-2024 | © Vandenhoeck & Ruprecht GmbH & Co. KG, Göttingen, 2024