Der Euromaidan Alltagspraktiken der parlamentarischen Eliten in der Ukraine

Von Oleksandra Iwaniuk

Aus der Sicht außenstehender Beobachter hat die Maidan-Revolution eine neue Ära in der Geschichte der Ukraine eingeleitet, eine Ära der Demokratisierung und somit auch eine Stärkung des Parlaments, Werchowna Rada (Oberster Rat) genannt, welche durch eine Verfassungsreform und eine Politik der Entoligarchisierung, also ein Zurückdrängen des Einflusses ukrainischer Oligarchen auf staatliche Institutionen und Unternehmen, ermöglicht worden sei.

Nach dem Maidan fanden in der Ukraine Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt; letztere hatten zum Ergebnis, dass mit 64 % eine ungewöhnlich große Zahl neuer Abgeordneter in den Obersten Rat einziehen konnte. Dies hat zunächst zu großem Optimismus Anlass gegeben, dem jedoch eine Welle der Enttäuschung folgte: Nach über drei Jahren ist klar, dass es – trotz der (de jure) gestärkten Position des Obersten Rates im politischen System – dem Präsidenten Petro Poroshenko gelungen ist, seinen Einfluss auf das Parlament aufrechtzuerhalten, insbesondere durch informelle Mechanismen wie die aktive Kooperation zwischen der Präsidentenpartei Petro Poroshenko’s Blok und oligarchischen Fraktionen wie Vidrodzhennia (Erneuerung) und Volia Narodu (Volkswillen). […]

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Quelle: INDES. Zeitschrift für Politik und Gesellschaft, H. -201 | © Vandenhoeck & Ruprecht GmbH & Co. KG, Göttingen, 201