Vom Elend, eine Partei zu reformieren Der Irrweg der Frauenquote
Die Diagnose, dass die Parteien die Bürgerinnen und Bürger immer weniger erreichen, ist ebenso alt wie nach wie vor höchst aktuell. Um es intellektuell allerdings etwas redlicher zu formulieren, sollte man sagen: Die Parteien – und hier sind in der Tat alle Parteien gemeint – erreichen das neue und alte Bildungsbürgertum immer weniger, jene Schicht, um nicht zu sagen Elite, die den entscheidenden Einfl uss auf das politische Klima des Landes nimmt. Dass die Politprofis der Parteien dieser Befund nicht unbedingt stört, gehört allerdings auch zu der Diagnose. Bekanntlich genügt es ja zum Regieren, Bild, BamS und die Glotze auf seiner Seite zu haben. Die nachhaltig zähe Parteienverdrossenheit hat längst die demokratische Kultur angekränkelt, ja bei vielen bereits die demokratischen Institutionen selbst in Verruf gebracht. Die Parteien sehen sich herausgefordert, diesem Trend entgegenzuwirken, indem sie sich der Gesellschaft stärker öffnen, neue Mitsprache- und Mitwirkungsmöglichkeiten für Mitglieder und Sympathisanten schaffen, kurz: zeitgemäße Formen echter innerparteilicher Demokratie praktizieren. Nach ihrer historischen Niederlage bei der Bundestagswahl 2009 hatte zuletzt die SPD einen erneuten Anlauf genommen, ihre Parteistrukturen den neuen Herausforderungen anzupassen. Die Chance wurde jedoch – wie im Übrigen erwartet werden konnte – erneut vertan. […]
Quelle: INDES. Zeitschrift für Politik und Gesellschaft, H. 2-2012| © Vandenhoeck & Ruprecht GmbH & Co. KG, Göttingen, 2012