Zurück in die Netzwerke! Warum Parteien lokale Bündnisse schließen müssen.

Von Oliver D’Antonio

2006 genügten dem Sozialdemokraten Burkhard Jung bei der Kommunalwahl 16 Prozent, um Oberbürgermeister der Stadt Leipzig zu werden. Dies ist jedoch keine Angabe aus der offi ziellen Wahlstatistik, denn in diese Berechnung sind auch jene 278.000 Leipzigerinnen und Leipziger einbezogen, die an jenem Tag gar nicht zur Abstimmung über ihr Stadtoberhaupt gegangen waren. Die Wahlbeteiligung lag bei nur 31,7 Prozent. Zwei Jahre zuvor war auch der Leipziger Stadtrat von nur 38,6 Prozent der Wahlberechtigten gewählt worden. Diese Tiefstände werfen ein Schlaglicht darauf, wie es um die Parteien in den deutschen Kommunen steht: Seit den 1990er Jahren vollzieht sich bundesweit ein massiver Rückgang der Beteiligung an kommunalen Wahlen, der weit gravierender ausfällt als bei Bundes- und Landtagswahlen.[1] Parteien, so könnte eine erste Hypothese lauten, stehen gerade dort, wo sie den Bürgerinnen und Bürgern eigentlich noch am nächsten sein müssten, nahezu körperlos da und besitzen keine Akzeptanz in den lokalen Gesellschaften. […]

Anmerkungen:

[1] Vgl. Angelika Vetter, Institutionen und lokale Wahlen: Wo bleiben die Wähler?, in: Dies. (Hg.), Erfolgsbedingungen lokaler Bürgerbeteiligung, Wiesbaden 2008, S. 51 ff.

Seite ausdrucken Beitrag bestellen

Quelle: INDES. Zeitschrift für Politik und Gesellschaft, H. 1-2012| © Vandenhoeck & Ruprecht GmbH & Co. KG, Göttingen, 2012