»Ein zweites Gotha wäre notwendig« Über die Aktualität des Sozialismus sowie rot-rot-grüne Bündnisse
Derzeit wird wieder verstärkt über Rot-Rot-Grün nachgedacht, auch als Option nach der Bundestagswahl. Bislang haben Sozialdemokraten und Grüne – zumindest auf der Bundesebene – die Linkspartei als bündnisunfähig aus ihren Koalitionsüberlegungen ausgeklammert. Warum ist das nun anders, was hat sich verändert?
In allen drei Parteien haben eine ganze Reihe von Leuten begriffen, dass eine parlamentarische linke Mehrheit nur gemeinsam hergestellt werden kann. Es hat sich gewissermaßen die Einsicht in die machtpolitische Konstellation durchgesetzt. Wenn so etwas wie eine parlamentarische Linke als Regierungsgruppierung entstehen kann, dann nur mit SPD und Grünen unter Einschluss der Linkspartei. Die politischen Loyalitätsbindungen haben sich sehr gelockert. Es gibt kaum noch gesicherte Wählerstämme, auf die sich die einzelnen Parteien verlassen können. Ganz marginale Ereignisse können bereits den Ausschlag geben. Aber für eine rot-grüne Regierung dürfte es – so viel ist dann doch gewiss – nicht reichen.
Bei Rot-Rot-Grün oder »R2G« denkt man an Richtungskämpfe, schroffe Konflikte, politische Lagerbildungen. Sehen Sie dergleichen wiederkehren?
Das hängt davon ab, wie die angesprochene Konstellation mit den politischen Bedingungen, auf welche sie Partner stoßen wird, umgeht – und was die Partner daraus machen. Meine These ist, dass der Aspekt der Kooperation im Vordergrund einer arbeitsteiligen politischen Zusammenarbeit steht. Zum ersten Mal müssen sich die drei Parteien kooperativ verhalten. Sie müssen das untereinander gültige Regelsystem der Konkurrenz gegenüber verbindenden Vorgehensweisen zurücksetzen. Die Bundestagsabgeordneten müssen in ihren Wahlkreisen aktiv um Vertrauen werben. Wenn das gelingt, dann kann ich mir eine solche linke Option sehr gut vorstellen. […]
Das Gespräch führten Jöran Klatt und Matthias Micus.
Quelle: INDES. Zeitschrift für Politik und Gesellschaft, H. 4-2016 | © Vandenhoeck & Ruprecht GmbH & Co. KG, Göttingen, 2017